Wahlkampftour: Ein Besuch in „dramatischen Zeiten“
Die SPD-Politiker Rolf Mützenich und Pascal Reinhardt haben sich heute mit Betriebsräten bei der IG Metall ausgetauscht.(...)
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Oberberg Aktuell.de, 14.01.2025
Pressespiegel
„Es gibt keine Blockade“: Pistorius rechnet mit weiterem Waffenpaket für die Ukraine
Der Verteidigungsminister widerspricht Berichten, wonach Kanzler Scholz sein Veto gegen zusätzliche Unterstützung für Kiew noch vor der Bundestagswahl eingelegt habe. Kommt sie doch noch?(...)
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Tagesspiegel.de, 12.01.2025
Streit um neue Ukraine-Milliardenhilfe vor der Wahl
Es sei demokratisch nicht in Ordnung und politisch kaum zu verantworten, kurz vor der Neuwahl die nächste Regierung vor vollendete Tatsachen zu stellen, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem RND. Das Außen- und das Verteidigungsministerium pochen auf ein 3-Milliarden-Paket.(...)
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RND.de, 10.01.2025
Habeck fordert mehr Geld fürs Militär
Grünen-Kanzlerkandidat will 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.(...)
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Neues Deutschland.de, 05.01.2025
„Zutiefst unanständig“: Scholz weist Behauptung über Putin-Treffen scharf zurück
CDU-Politiker Kiesewetter behauptet auf X, Kanzler Scholz will sich mit dem russischen Präsidenten Putin treffen. Das sorgt in der Bundesregierung für Empörung. Inzwischen ist der umstrittene Beitrag des CDU-Politikers gelöscht.(...)
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RND.de, 05.01.2025
Die Genossen kennen nur noch ein Thema
Die SPD hat den Fortschritt hinter sich gelassen.(...)
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FAZ.net, 05.01.2025
Kreml dementiert, Bundesregierung will rechtlich gegen Kiesewetter vorgehen
Der CDU-Abgeordnete spekuliert über eine mögliche Russland-Reise des Bundeskanzlers. SPD und Kanzleramt reagieren scharf. Auch Putins Sprecher kommt zu Wort.(...)
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Berliner Zeitung, 05.01.205
Kanzler im Kampfmodus
Gelingt der SPD noch ein Comeback? Olaf Scholz setzt im Wahlkampf auf soziale Versprechen und ein Duell mit Friedrich Merz. Einen CDU-Abgeordneten greift er scharf an und nennt dessen Verhalten "zutiefst unanständig."(...)
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Spiegel.de, 05.01.2025
Kanzler hält Kiesewetter-Aussage für „zutiefst unanständig“
In einem X-Post warnt der CDU-Politiker Kiesewetter vor einer „Wahlkampfüberraschung“ des Kanzlers: einem Besuch in Moskau. Scholz zeigt sich empört und weist die Behauptung als falsch zurück.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 05.01.2025
Scholz weist Spekulationen über Moskau-Reise zurück
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Spekulationen des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter zu einer möglichen Kanzler-Reise nach Moskau im Wahlkampf mit scharfen Worten zurückgewiesen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 05.01.2025