Die neue Vorsicht
Die Neujahrsklausur der SPD zeigt: Vom Ende der großen Koalition spricht derzeit keiner mehr. Auch die neue Parteiführung hat das Revoluzzertum vorerst aufgegeben.(...)
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Zeit online, 10.01.2020
Pressespiegel
Tolle Stimmung bei Rundschau-Talkshow "Kölner Menschen 2019"
Es war ein Abend voller persönlicher Einblicke und berührender Momente. Bei der Talkshow "Kölner Menschen 2019" in der voll besetzten Volksbühne am Rudolfplatz ließen am Dienstagabend acht prominente Kölner das vergangene Jahr Revue passieren.(...)
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Kölnische Rundschau, 09.01.2020
EU beharrt auf Atomabkommen
Damit stellen sich die Europäer gegen die Forderung von US-Präsident Trump, den mühsam ausgehandelten Pakt aufzugeben. Iran ist bereit, seine Nuklearanlagen weiter überwachen zu lassen.(...)
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Sueddeutsche.de, 09.01.2020
Stresstest fürs Staatsoberhaupt
Frank-Walter Steinmeier und Gattin schütteln in Schloss Bellevue 250 Hände - viele mit Wohlwollen, eine nur ganz kurz. Und einige Bundesminister fehlen.(...)
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Sueddeutsche.de, 09.01.2020
Kramp-Karrenbauer will Ausbildungsmission im Irak bald fortsetzen
Sie gehe davon aus, dass die Ausbildung «bald» wieder aufgenommen werden könne, sagte sie am Donnerstag nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags.(...)
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Nau.ch, 09.01.2020
Vorwärts, Genossen! Aber wohin?
Die SPD startet mit den alten Problemen ins neue Jahr. Von einem GroKo-Ausstieg ist keine Rede mehr, dennoch will die Partei ihr Profil schärfen. Eine Strategie ist nicht erkennbar.(...)
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Spiegel.de, 09.01.2020
Trumps Handlungen "nicht akzeptabel"
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nimmt die anhaltende Eskalation im Nahen Osten zum Anlass für scharfe Kritik an Trumps Politik.
- Wortwahl und Handlungen Trumps seien "nicht akzeptabel".
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Sueddeutsche.de, 07.01.2020
Wehrbeauftragter stellt Bundeswehreinsatz im Irak infrage
Wie soll die Bundeswehr auf die Krise im Irak und die Forderung nach einem Truppenabzug reagieren? In der Bundespolitik ist man sich noch nicht einig.(...)
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Welt.de, 07.01.2020
Mützenich sieht US-Beziehungen belastet
Die USA lassen den iranischen General Soleimani im Irak töten. Das sorgt für internationale Kritik und eine sich zuspitzende Lage in der Region. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich attackiert US-Präsident Trump verbal - und warnt.(...)
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n-tv.de, 07.01.2020
Konflikt zwischen USA und Iran
- Als Konsequenz aus dem Vorgehen der USA hatte SPD-Fraktionschef Mützenich gefordert, sich ein Stückweit von den USA zu entkoppeln.
- Deutschland und seine europäischen Partner dürften sich "nicht in das Fahrwasser eines eruptiven, neurotischen Politikstils ziehen lassen".(...)
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Sueddeutsche.de, 07.01.2020