SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erwartet, dass sich der Bundestag angesichts der Corona-Krise schon in den nächsten Tagen auf einen Verzicht auf die normalerweise zum 1. Juli anstehende Diatenerhöhung verständigen wird.(...)
Die Fraktionsvorsitzenden von FDP und Grünen im Bundestag, Christian Lindner und Anton Hofreiter, haben sich dafür ausgesprochen, auf die für den 1. Juli vorgesehene Diätenerhöhung zu verzichten.(...)
Normalerweise stünde die jährliche Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli an. Angesichts der Corona-Krise zeichnet sich im Bundestag eine Mehrheit für einen Verzicht auf die anstehende Diätenerhöhung ab.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist davon überzeugt, dass sich der Bundestag in den kommenden Tagen auf eine Aussetzung der bevorstehenden Diätenerhöhung verständigen wird.(...)
Angesichts der Corona-Krise zeichnet sich im Bundestag eine Mehrheit für einen Verzicht auf die anstehende Diätenerhöhung ab.(...)
Ende August 2019 landet auf dem Fliegerhorst in Büchel eine große Transportmaschine. Die C-17 "Globemaster" gehört zum 62nd Airlift Wing in Tacoma, Washington, dem einzigen US-Geschwader, das Atombomben und deren Bauteile transportieren darf.(...)
Die Corona-Krise kam unerwartet. Ebenso haben uns ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft kalt erwischt. (...)
Im Juli 2020 sollen die Diäten des Bundestags wie jedes Jahr steigen. Wegen der Coronavirus-Krise werden die Rufe immer lauter, die Anhebung auszusetzen. Auch in die Union kommt Bewegung.(...)
In einem Brief an die Bundes-SPD fordert der Unterbezirk Bremen-Stadt, das Kurzarbeitergeld nach österreichischem Vorbild anzuheben. Außerdem soll die Dauer ausgeweitet werden, sagen die Sozialdemokraten.(...)
Als Hans-Peter Bartels (SPD) vor fünf Jahren das Amt des Wehrbeauftragten übernahm, war das Prozedere sorgfältig vorbereitet. Im Dezember 2014 hatten die Abgeordneten aller Fraktionen Bartels mit 89 Prozent der Stimmen gewählt. Am 21. Mai 2015 wurde er dann im Bundestag vereidigt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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