Bundestags-Experten haben gegen Wahlrechtsreform Verfassungsbedenken
Veröffentlicht:
Nuernberger-Blatt.de, 08.10.2020
Pressespiegel
Das Dilemma der Grünen zeigt sich im Dannenröder Wald
Auch die Grünen protestieren gegen die Rodung des Dannenröder Waldes, obwohl sie in Hessen regieren. Die SPD wirft ihnen Doppelzüngigkeit vor - auch in anderen Fällen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 06.10.2020
Große Koalition will trotz Expertenkritik nichts mehr an Wahlrechtsreform ändern
Veröffentlicht:
Nuernberger-Blatt.de, 06.10.2020
Mützenich: Trump ist kein gutes Beispiel
Veröffentlicht:
Finanztreff.de, 06.10.2020
SPD signalisiert Zustimmung zu bewaffneten Drohnen
Die SPD hat nach einer abermaligen Expertenanhörung im Bundestag erkennen lassen, dass sie nach jahrelanger Diskussion unter Umständen einer Bewaffnung von Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr zustimmen könnte.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 06.10.2020
SPD offen für Kampfdrohnen
Fraktionschef Mützenich fordert jedoch, vor dem Einsatz der Waffen ethische und völkerrechtliche Fragen zu klären, und warnt vor dem Einstieg in die voll automatisierte Kriegsführung. (...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 06.10.2020
Abseits der Routine
Kritischer Blick auf die Schulden und ein direkter Appell an die Bürger
Veröffentlicht:
Das-Parlament.de, 05.10.2020
Merkels emotionaler Appell: „Wir riskieren gerade alles“
Am Ende ihrer Haushaltsrede wählt die Kanzlerin ungewöhnliche Worte und mahnt die Menschen, wieder vorsichtiger zu werden.
Veröffentlicht:
Tagblatt.de, 01.10.2020
Eine Kanzlerin im Corona-Kampf-Modus
Die Generaldebatte im Bundestag über die Ausrichtung der Regierungspolitik wird geprägt von einer außergewöhnlich leidenschaftlichen Angela Merkel und ein Jahr vor der Bundestagswahl auch von den Themen, mit denen die Parteien im Wahlkampf punkten wollen. (...)
Veröffentlicht:
RP-online.de, 01.10.2020
Der Wahlkampf in Zeiten der Pandemie
Corona, das Klima und die Krisen der Welt – mit diesem Dreiklang bestreitet Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Haushaltsrede im Bundestag. Die anderen Parteien hingegen blicken längst auf die Bundestagswahl.
Veröffentlicht:
FAZ.net, 30.09.2020