So plant die SPD eine mögliche Ära nach Scholz
Falls Scholz nach der Bundestagswahl das Kanzleramt verliert, steht die SPD vor parteiinternen Umstrukturierungen.(...)
Falls Scholz nach der Bundestagswahl das Kanzleramt verliert, steht die SPD vor parteiinternen Umstrukturierungen.(...)
Parteichef Christian Lindner und Wolfgang Kubicki warben für eine Abstimmung mit den Christlichdemokraten. Doch viele in der Partei folgten ihnen nicht. Nun befindet sich die FDP in einer schwierigen Lage – ausgerechnet kurz vor der Wahl.(...)
Zu einer zweistündigen Stippvisite ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im Kultur- und Bürgerhaus Denzlingen. Er nutzt seine Rede, um kräftig gegen Friedrich Merz auszuteilen. (...)
Das Abstimmungsverhalten der Union im Bundestag hat nach Ansicht des SPD-Politikers Mützenich das "Tor zur Hölle" geöffnet.(...)
Der Merz-Vorstoß zur Migration hat die Polarisierung zwischen den Parteien verschärft. Es ist von der Warnung vor „Weimar“ die Rede – dabei ist Vieles doch vor allem von etwas Anderem geprägt: dem Wahlkampf.(...)
SPD-Chef Klingbeil gilt als Kandidat für einen hohen Posten nach der Bundestagswahl, ebenso Minister Pistorius. Bleibt ein Ministerposten nur für einen?(...)
Der Wahlendspurt führt zur Politik-Dauerbeschallung durch das Fernsehen. Wo die Sender nicht freiwillig mitspielen, werden sie von Richtern gezwungen.(...)
In zahlreichen Wahlkreisen kämpfen Politiker um ein Direktmandat. Manche unter ihnen sind sehr bekannt. Eine Auswahl.(...)
Vorwürfe, rote Linien, Kompromisslosigkeit: Nach dem AfD-Eklat im Bundestag sind die Fronten zwischen den Parteien der Mitte verhärtet. In Berlin wächst die Sorge, dass sie nach der Wahl nicht wieder zusammenfinden.(...)
Vor der Entscheidung über die Zusammensetzung des 21. Deutschen Bundestages ist allen klar: Mehr und mehr steht auch die Demokratie selbst auf dem Spiel. Das war seit 1949 eigentlich noch nie so.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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