Mützenich auf "Terrorliste" der Ukraine?
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft Kiew vor, auf eine "Terrorliste" gesetzt worden zu sein, weil er sich für Waffenstillstand einsetze. Die Ukraine dementiert das.(...)
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ZDF.de, 05.11.2022
Pressespiegel
Von Ukraine auf „Terrorliste“ gesetzt? Melnyk kontert Mützenich-Vorwurf
Ein SPD-Politiker auf einer Terrorliste? Rolf Mützenich wirft der Ukraine vor, ihn auf eine solche Liste gesetzt zu haben. Nun reagiert der ukrainische Diplomat Andrij Melnyk.(...)
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Focus.de, 05.11.2022
Mützenich: Ukraine hat mich auf "Terrorliste" gesetzt
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn schon vor längerer Zeit auf eine "Terrorliste" gesetzt zu haben.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 05.11.2022
Mützenich "irritiert" über Aufnahme in "Terrorliste" der Ukraine
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist nach eigenen Angaben von der Ukraine auf eine "Terrorliste" gesetzt worden, weil er sich im Konflikt mit Russland für Diplomatie eingesetzt hat.(...)
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Täglicher Anzeiger Holzminden, 05.11.2022
SPD-Fraktionschef nennt Baerbock „unhöflich“: Die Mahnung der Außenministerin an den Kanzler war gerechtfertigt
Kanzler Scholz ließ Zweifel an der Wertehaltigkeit seiner Chinapolitik aufkommen – da erinnerte ihn Baerbock nur an den Koalitionsvertrag.(...)
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Tagesspiegel, 04.11.2022
„Kein Egotrip“: Mützenich verteidigt Scholz
Die China-Reise des Kanzlers sorgt auch in Deutschland weiter für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Mützenich nahm Scholz im Deutschlandfunk gegen Kritik an dem Peking-Besuch in Schutz.(...)
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Deutschlandfunk, 04.11.2022
Reizthemen China und Steuern
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
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taz.de, 04.11.2022
Scholz bei umstrittenem China-Besuch mit Militärparade empfangen
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Staats- und Parteischef Xi Jinping gesprochen hatte, hat er auf seinem Antrittsbesuch in China nun den scheidenden Regierungschef Li Keqiang getroffen.(...)
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Merkur.de, 04.11.2022
SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Scholz' China-Reise
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt.(...)
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Handelsblatt, 04.11.2022
Abreibung für die Außenministerin
Es war keine Überraschung, dass die Außenministerin dafür eine Abreibung bekommen würde.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 04.11.2022