Warum der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, am Dienstag in Emsdetten war? Letztendlich wegen einer Kaffeekanne. Wie bitte?(...)
Der Kanzler könnte Überzeugungsarbeit leisten, die Regierungsfraktionen einen Gesetzesvorschlag einbringen. Stattdessen wachsen die Zweifel an der Impfpflicht. Ein Kommentar.(...)
Um den ersten Beschluss der Ampel zu einem Auslandseinsatz gibt es viel Diskussion. Nicht nur die Grünen sehen den Einsatz kritisch. (...)
Wer ist der oder die Erste? Wer prägt die Erzählung? Manchmal sind es die kleinen Signale, die Überraschungseffekte, die für die politische Botschaft sorgen.(...)
Der Mali-Einsatz der Bundeswehr rückt zunehmend in den Fokus der deutschen Politik. Am Wochenende brachte die Wehrbeauftragte Eva Högl ein partielles Ende der Mission ins Spiel.(...)
Zum Jahresende lässt es Putin noch mal richtig krachen: Nachdem der russische Präsident die Welt wochenlang mit Kriegsdrohungen gegen die Ukraine in Atem gehalten hat, zermalmt er nun die letzten Reste der Zivilgesellschaft innerhalb seines Landes.(...)
Kommt die Ampel auf einen außenpolitischen Nenner? Annalena Baerbock will mit dem Kanzler mit „einer Stimme“ sprechen - hat aber auch eine überraschende These zu „verteilten Rollen“.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat in der Ukraine-Krise vor „reflexhafter Empörung“ gewarnt. „Wir müssen aus dem Teufelskreis der Eskalation dringend herauskommen“, sagte er dem „Spiegel“.(...)
Deutliche Worte hätten Russland die richtigen Signale gesendet. Derweil berichtet eine russische Agentur von konkreten Truppenplänen.(...)
Die Stellungnahme des Robert-Koch-Instituts vor dem Corona-Gipfel sorgt noch immer für heftige Kritik. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schießt nun in einem Interview gegen RKI-Chef Lothar Wieler. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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