Schuldzuweisungen in der Debatte über Aschaffenburg
Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg gehen mitten im Bundestagswahlkampf die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter.(...)
Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg gehen mitten im Bundestagswahlkampf die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter.(...)
Klare Kante gegen die AfD, Spitzen gegen die FDP: Warum der SPD-Fraktionschef im Bundestag auch weiterhin auf Bundeskanzler Olaf Scholz setzt.(...)
Die Union will im Bundestag Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik einbringen. Setzt CDU-Chef Merz dabei auf Stimmen der AfD? Kanzler Scholz warnt Merz vor dem Bröckeln der Brandmauer, AfD-Chefin Weidel sieht sie als längst gefallen an.(...)
"Praxisuntauglich", "gegen internationales Recht", "nicht umsetzbar": An den Äußerungen von Unions-Kanzlerkandidat Merz nach dem Messerangriff in Aschaffenburg gibt es Kritik. Die kommt nicht nur von anderen Parteien.(...)
Die SPD warnt Friedrich Merz vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Der CDU-Vorsitzende hat angekündigt, Anträge zur Migrations- und Sicherheitspolitik in den Bundestag einzubringen und dabei Stimmen der AfD in Kauf zu nehmen. Eine SPD-Abgeordnete spricht von einem „Freifahrtschein“.(...)
Bei den Grünen lässt sich die Wirklichkeit nicht ändern, und die FDP kommt aus der Defensive. Floskeln sind blöd, aber es lässt sich mit ihnen zur Wahl toll Staat machen.(...)
Die Ampel wollte Behindertenwerkstätten mit einer Reform stärken. Stattdessen kam das Koalitionsaus. SPD-Fraktionschef Mützenich machte sich in Regensburg ein Bild der aktuellen Lage.(...)
„Instinktlos“, „deplatziert“, „fatal“: Ein Termin von Friedrich Merz beim Investmentgiganten Blackrock stößt bei SPD und Linkspartei auf Unverständnis. Rolf Mützenich warnt vor einer Politik der Deals.(...)
Über mangelnde Unterstützung durch die Politprominenz ihrer Partei können sich die Aschaffenburger Sozialdemokraten und ihr Bundestagskandidat Manuel Michniok nicht beklagen.(...)
Olaf Scholz will nochmal Kanzler werden. Die Umfragewerte seiner Partei sehen danach aktuell nicht aus. Wird seine Wahlkampftour helfen?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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