Anti-IS-Mandat wird verlängert
Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat weiterzuführen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 07.09.2019
Pressespiegel
SPD stimmt Mandats-Verlängerung zu
Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat weiterzuführen.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 07.09.2019
Union und SPD einig über Anti-IS-Einsatz
Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Der Einsatz der „Tornado“-Aufklärer soll aber am 31. März enden.(...)
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Tagesspiegel.de, 07.09.2019
SPD will Pflegesystem umbauen
Bürgerversicherung, gedeckelte Eigenbeiträge, Anspruch auf Pflegezeit und mehr Hilfen für die Kommunen: die SPD nimmt sich der Pflege an.(...)
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n-tv.de, 06.09.2019
SPD: Karl Lauterbach zieht sich aus Fraktionsspitze zurück
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Posten als Vize, um sich voll auf das Rennen um den Parteivorsitz zu konzentrieren.(...)
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morgenpost.de, 06.09.2019
Heimkosten-Pflege: SPD für finanzielle Entlastung
Tausende Euro kostet ein Platz im Pflegeheim pro Monat. Die SPD will die Betroffenen mit einer Reform zukünftig entlasten.(...)
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zdf.de, 06.09.2019
Wehrbeauftragter sieht Bundeswehreinsatz im Irak skeptisch
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, sieht eine Fortsetzung der Ausbildungsmissionen der Bundeswehr im Irak skeptisch.(...)
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FAZ.net, 06.09.2019
Mützenich: Die SPD hat Pläne für die Zukunft Europas
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach der Fraktionsklausur erklärt, welche konkreten Konzepte seine Fraktion für ein soziales Europa hat und was dies mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu tun hat.(...)
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Vorwärts.de, 06.09.2019
Mützenichs Lernkurve
Abseits der SPD-Kandidatenkür macht Fraktionschef Mützenich eine gute Figur. Auch weil er in der Lage ist, seine Haltung zu korrigieren.(...)
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Die Rheinpfalz, 06.09.2019
SPD offenbar zu Verlängerung von Anti-IS-Mandat der Bundeswehr bereit
Die SPD ist offenbar zu einer zumindest teilweisen Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr bereit.(...)
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Welt online, 05.09.2019