Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine beschworen.(...)
Friedrich Merz wirft Olaf Scholz im Bundestag indirekt Feigheit vor Putin vor. Doch der weiß, dass die Stimmung im Land eine andere als in Berlin ist.(...)
Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht.
Es ist ein ungutes Gefühl.(...)
Mit seinen Aussagen zum Ukrainekrieg löste Rolf Mützenich jüngst eine Entrüstungswelle aus. Nun verteidigt der SPD-Fraktionschef seine Worte. Mitglieder der Regierung gehen auf Distanz.(...)
Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab, auch in der SPD zeigen sich wachsende Risse in der Ukrainepolitik: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt „einfrieren“ will. Ein Kommentar.(...)
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden.(...)
Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.(...)
Die Bundesregierung gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine, SPD, Grüne und FDP wollen mehr Waffen für den Kampf gegen Russland liefern. Zugleich regt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dazu an, über ein „Einfrieren“ des Konflikts nachzudenken.
Rolf Mützenich redet über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Verrennt sich der SPD-Fraktionschef – oder bleibt er sich einfach treu?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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