Soll Deutschland in der Anti-IS-Koalition bleiben oder nicht? Die SPD will raus – und Annegret Kramp-Karrenbauer sucht nach Argumenten für den Verbleib.(...)
Markus Söder war voll des Lobes. Der CSU-Vorsitzende sprach am Montagmorgen über die Interimsvorsitzenden der SPD, Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel. (...)
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat die Union zu einer raschen Einigung im Streit um die Grundrente aufgefordert.(...)
- Mit knapp 300 Soldaten, vier Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug beteiligt sich die Bundeswehr von Jordanien aus am Kampfeinsatz gegen den IS im Irak und in Syrien.
Im Herbst läuft das aktuelle Mandat für den Einsatz gegen die Terrorgruppe ISIS aus.(...)
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat die Union zu einer raschen Einigung im Streit um die Grundrente aufgefordert.(...)
Ihre erste Auslandsreise führt die neue Verteidigungsministerin gleich in eine Gegend, die man auch als koalitionspolitisches Krisengebiet bezeichnen könnte: das jordanische Amman, die irakische Hauptstadt Bagdad, die kurdische Provinzmetropole Erbil.(...)
Die GroKo setzt viele Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um - das bescheinigt ihr eine Studie. Doch bei den Wählern kommen Merkel, Scholz & Co. dennoch nicht gut an.(...)
Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich für eine Verlängerung der Einsätze im Irak und in Jordanien aus. Der IS sei noch nicht besiegt.(...)
Die Koalition hat sich auf verschiedene Erleichterungen für Mietende und Immobilienbesitzende geeinigt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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