Prominenter Besuch bei Takis Mehmet Alis "Sommernacht der Politik": Rolf Mützenich, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, war in Badenweiler.(...)
Eine Delegation von Politikern der SPD hat die Einrichtung besucht und das Angebot gelobt.(...)
Die nordrhein-westfälische SPD braucht eine Runderneuerung. Ein Personalwechsel an der Spitze und die Rückbesinnung auf ihre Kernthemen sollen die Genossen aus der Talsohle führen.(...)
Bundespräsident Gauck hatte eine Einigung von den Parteien gefordert: Politik müsse das Thema Migration regeln. Doch die Parteien liegen weit auseinander. Einigung? Nicht in Sicht.(...)
Zuletzt hatte Finanzminister Lindner eine zügige Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine für möglich und wünschenswert gehalten. Aber was sagt Kanzler Scholz? Drei Einschätzungen.(...)
Der Gegenwert von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands soll für Verteidigung ausgegeben werden. So hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprochen.(...)
Die Ampel-Koalition erkläre sich nicht genug, meint die Außenministerin. Zuletzt sei zudem "eher das Strittige" in den Vordergrund getreten.(...)
Es war eine der Fragen, die Olaf Scholz bei seiner Sommerpressekonferenz lieber gleich vorwegnahm.(...)
Kurz vor den Ferien hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Bundeskanzler Olaf Scholz eine kleine Lektion mitgegeben.(...)
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, äußerte die Hoffnung, dass die Parlamentsferien ohne Koalitionsstreit überstanden werden können.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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