Allegorien der Ausrede
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Pressespiegel
Scholz doch bereit
Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.(...)
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taz.de, 11.11.2024
Union will Bundestags-Tagesordnung ab sofort pauschal ablehnen
Solange Kanzler Scholz die Vertrauensfrage nicht stellt, will die Unionsfraktion künftig die Tagesordnung des Bundestages ablehnen. Nur in wenigen Fällen soll es Ausnahmen geben.(...)
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Tagesspiegel.de, 11.11.2024
Wie Merz und Mützenich die Treppenhaus-Diplomatie nutzen
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz soll mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage terminieren. Beide verstehen sich gut, doch sie werden darüber nicht reden – offiziell.(...)
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Handelsblatt.de, 11.11.2024
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.(...)
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Stuttgarter Zeitung, 11.11.2024
Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht aus
Bundeskanzler Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr nicht aus. Das sagte der SPD-Politiker am Abend in der ARD-Sendung "Caren Miosga".(...)
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Tagesschau.de, 10.11.2024
Scholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.(...)
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Westdeutsche Zeitung.de, 10.11.2024
Druck auf Scholz wächst: Ruf nach schneller Entscheidung
Um den Bundeskanzler wird es einsamer. Sein Vorhaben, wichtige Gesetze noch vor einer Vertrauensfrage durchzubringen oder mit dem Zeitplan zu verknüpfen, findet außerhalb der SPD kaum Zustimmung.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 10.11.2024
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
Der Kanzler zeigt sich dazu bereit, die Vertrauensfrage doch noch in diesem Jahr zu stellen. Zuvor aber müsse es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz geben.(...)
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Tagesspiegel.de, 10.11.2024
Scholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr
"Ich möchte auch, dass es schnell geht": Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 10.11.2024