Mützenich in Kreuznach: Merz hat zu viel Trump geschaut
Ein bisschen Schützenhilfe in der heißen Phase des Wahlkampfs kann auch Verteidigungspolitikern wie Joe Weingarten (SPD) nicht schaden.(...)
Ein bisschen Schützenhilfe in der heißen Phase des Wahlkampfs kann auch Verteidigungspolitikern wie Joe Weingarten (SPD) nicht schaden.(...)
Angesichts der Haltung der europäischen Staaten zum Krieg sei ihm nicht klar, welchen Beitrag sie leisten würden, wenn sie eingeladen würden. Wenn Europa den Krieg in der Ukraine fortsetzen wolle, warum sollte es dann zu Verhandlungen eingeladen werden.(...)
Demokrat Otto Wels stellt sich mutig den Nationalsozialisten entgegen, um zu verhindern, dass diese mit dem Ermächtigungsgesetz ihre Herrschaft zementieren.(...)
Russlands Einmarsch in die Ukraine markiert eine neue Ära in Europa.(...)
Es ist mehr als eine schnöde Raumfrage. Die AfD könnte erstmals zweitstärkste Kraft im Bundestag werden und möchte den größeren Fraktionssaal der SPD. Die wehrt sich gegen so eine Demütigung.(...)
Vor der Bundestagswahl am 23. Februar widmen wir uns heute dem Wahlkreis 94 Köln III mit den Stadtbezirken Chorweiler, Ehrenfeld und Nippes.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eindringlich vor einer Bedrohung von Demokratie und Rechtsstaat sowohl in den USA als auch in Europa gewarnt.
Härtere Gesetze sind aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht der richtige Weg, um Gewalttaten wie in Aschaffenburg und München zu verhindern.(...)
Nach den Gewalttaten in München und Aschaffenburg sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor allem Defizite im Handeln der Verwaltung.(...)
Härtere Gesetze sind aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht der richtige Weg, um Gewalttaten wie in Aschaffenburg und München zu verhindern. Die GdP fordert mehr Befugnisse für die Polizei.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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