Kommunikativer Störfall
Der Kanzler verspätet sich.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 18.01.2023
Pressespiegel
Mittelschwerer Kampfpanzer
Boris Pistorius wird Verteidigungsminister. Dafür muss der Kanzler sein Paritätsversprechen aufgeben. Olaf Scholz hatte viel Zeit, über andere Lösungen nachzudenken, fand aber keine.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 18.01.2023
Wie die SPD den Infrastruktur-Ausbau beschleunigen will
Mit einem Sechs-Punkte-Plan will die SPD im Bundestag Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. Das Vorbild ist an der Nordsee.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 17.01.2023
Eva Högl als Lambrecht-Nachfolgerin? Das ist die Favoritin aufs Verteidigungsministerium
Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin ab. Für die Nachfolge kommt laut einer Scholz-Regel nur eine SPD-Frau infrage. Macht es Eva Högl?(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 16.01.2023
Scholz will sich nicht treiben lassen
Nach Polens Vorstoß für die Lieferung von Leoparden steigt der Druck auf die Deutschen. Vor der SPD-Fraktion macht der Kanzler klar: Ich wäge weiter ab.(...)
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Tagesspiegel, 16.01.2023
Kein aufgeblähter Bundestag mehr: So will die Ampel das Wahlrecht reformieren
598 statt 736 Abgeordnete: Die Koalition hat einen Gesetzentwurf für eine Verkleinerung des Bundestags vorgelegt. Umfragen zeigen eine hohe Erwartungshaltung unter den Bürgern.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 16.01.2023
Der seltsame Rücktritt der Christine Lambrecht
Ganz langsam lichteten sich am Sonntag die Nebel über dem Verteidigungsministerium.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 16.01.2023
Union sieht Ampel-Pläne zum Wahlrecht als verfassungswidrig
Der XXL-Bundestag soll wieder auf sein Normalmaß schrumpfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der drei Ampel-Fraktionen vor. Scharfe Kritik kommt aus der Union.(...)
Veröffentlicht:
Radio Köln, 16.01.2023
Viel spricht für deutsche Panzerlieferungen in absehbarer Zeit
Der Kanzler widersteht in der Debatte über Leopard-Panzer öffentlichem Druck. Kann er schneller entscheiden, ohne seine Partei zu verlieren?(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 16.01.2023
Neues Bundestagswahlrecht: Ampel einigt sich auf Gesetzentwurf
Die Ampel will nun endlich mit einer Wahlrechtsreform den Bundestag verkleinern. Die umstrittene Ersatzstimme für Wahlkreise ist nicht mehr vorgesehen.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 15.01.2023