SPD will keinen Flugzeugträger: Mit Merkel “ist die Fantasie durchgegangen”

Groß, größer, Merkel? Mit ihrem Vorstoß, einen europäischen Flugzeugträger zu bauen, stößt die Kanzlerin ihren Koalitionspartner vor den Kopf. Die SPD findet klare Worte für die Pläne der Union.

Die Sozialdemokraten lehnen den Bau eines europäischen Flugzeugträgers ab. “Die Forderung nach einem europäischen Flugzeugträger bedeutet einen Paradigmenwechsel im Selbstverständnis der europäischen Sicherheitspolitik”, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rolf Mützenich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Nach Ansicht von Mützenich ist mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) “die Fantasie durchgegangen”.

Bisher habe sich die EU als pluralistische Sicherheitsgemeinschaft verstanden, die auf der Basis von Demokratien Frieden nach innen und außen schaffe. Verteidigungspolitisch wolle die EU mögliche Angriffe abschrecken und gleichzeitig durch die UN mandatierte Einsätze unterstützen. Wesentliche Elemente seien allerdings Diplomatie, humanitäre und wirtschaftliche Hilfe sowie Konfliktprävention.

“Möchte die Union der EU tatsächlich eine neue Ausrichtung geben?”

“Einem Flugzeugträger würde aber eine ganz andere Rolle zukommen. Unabhängig von den riesigen Kosten sind Flugzeugträger ein militärisches Machtinstrument und Symbol für den Anspruch weitausgreifender Operationen, einschließlich nuklear Optionen.

“Möchte die Union tatsächlich der EU eine neue, militärische Ausrichtung geben? Letzteres scheint mir wahrscheinlich, nachdem auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer einer unbeschränkten Rüstungspraxis das Wort geredet hat”, sagte der SPD-Politiker dem RND. Im Europawahlkampf gehe es daher auch um die Frage, mit welchem Selbstverständnis die EU zukünftig Frieden und Sicherheit schaffen wolle

Merkel hatte es mit Blick auf den Vorstoß Kramp-Karrenbaues als “richtig und gut” bezeichnet, wenn Frankreich und Deutschland zusammen einen europäischen Flugzeugträger bauen würden. Sie sei gern bereit, “daran mitzuarbeiten”, versicherte Merkel am Montag in Berlin nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins.

Autor: 
Von Jörg Köpke/RND
Veröffentlicht: 
Elbe-Jeetzel-Zeitung, 13.03.2019
Thema: 
Rüstungspläne von Angela Merkel