Die SPD ist gefangen in ihrer Verflechtung mit Russland
Kanzler Olaf Scholz will der Ukraine mehr Geld für Rüstung geben. Doch das Hauptproblem ist damit nicht gelöst, kommentiert Markus Decker.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 16.04.2022
Pressespiegel
Buschmann: Lieferung schwerer Waffen kein Kriegseintritt
Teile der SPD sträuben sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, sie wollen keine Kriegspartei werden. Nonsens, erklärt Justizminister Buschmann von der FDP. Es handele sich um Selbstverteidigung, das sei ein legitimes Recht.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 16.04.2022
Keine Zeit zum Zaudern
Auch im Krieg in der Ukraine ist schon vorgekommen, was im Militärjargon "friendly fire" heißt: Soldaten schießen aus Versehen auf ihre Kameraden.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 16.04.2022
Grüne und gelbe Stiche
Die Ampel gibt dieser Tage ein ziemlich zerfurchtes Bild ab.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 16.04.2022
Hofreiter: "Der Kanzler ist das Problem"
Der Zwist in der Ampelkoalition über Waffenlieferungen an die Ukraine geht weiter – und das öffentlich: FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann kritisiert den Fraktionschef der SPD, Grünen-Politiker Hofreiter findet harte Worte für Kanzler Scholz. (...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 15.04.2022
„Starres Weltbild“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisierte Forderungen nach weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine. Die Reaktion von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann ließ nicht lange auf sich warten.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 15.04.2022
Kritik an Bundeskanzler Scholz wächst
Die Stimmen für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine werden in der Ampel-Koalition lauter. Die Bevölkerung ist mittlerweile mehrheitlich dafür. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich bedeckt.(...)
Veröffentlicht:
WDR, 15.04.2022
Die Koalition streitet, der Kanzler gibt Geld
Das Thema Waffenlieferungen spaltet die Koalition: Der SPD-Fraktionschef warnt vor einer Eskalation, in die die Nato und Deutschland hineingezogen werden. Der Kanzler reagiert auf Kritiker provozierend – und NRW-Regierungschef Wüst klagt: „Nie war Deutschland so abgekapselt.“(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 15.04.2022
„Da schaukelt sich die Ampel gerade etwas hoch“
Vor allem SPD und FDP diskutierten zuletzt heftig über die Ukraine-Politik. Zwei prominente Abgeordnete versuchen jetzt, die Wogen zu glätten.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 15.04.2022
"Das Problem ist im Kanzleramt": Die Ampelkoalition streitet wegen der Militärhilfe für die Ukraine
Nach dem Debakel mit der Impfpflicht ist das deutsche Regierungsbündnis schon wieder gespalten. Politiker von FDP und Grünen sind für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, doch die SPD bremst. Bundeskanzler Scholz will Kiew nun mit einer hohen Summe unterstützen.(...)
Veröffentlicht:
Neue Zürcher Zeitung, 15.04.2022