Bodentruppen oder Taurus-Lieferungen. Beides erhitzt die Gemüter. Beim Treffen der drei Regierungschefs aus Polen, Frankreich und Deutschland in Berlin war das offiziell kein Thema. Stattdessen waren alle Beteiligten schwer bemüht, den Eindruck von Streitigkeiten zu vermeiden.
Es bleibt dabei: Scholz und Macron streben auseinander. Die SPD und der Papst baden in scheinfriedenstaublichem Zynismus. Die Werteunion des Westens ist schwächer als das Interessenbündnis der Potentaten Xi und Putin.(...)
Die SPD wird von der Ukraine nicht abrücken, betont Parteivorsitzender Lars Klingbeil. Mützenichs Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs würde von einigen bewusst missinterpretiert.(...)
Nirgendwo werde über ein einzelnes Waffensystem so gestritten wie in Deutschland, äußerte SPD-Fraktionschef Mützenich. Daran ist etwas Wahres.(...)
SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich hat in seiner Rede zur Taurus-Debatte gegen die Koalitionspartner gefeuert – und dafür nicht nur Kopfschütteln geerntet.(...)
Nach seiner Äußerung zu einem möglichen Einfrieren des Ukraine-Kriegs steht SPD-Fraktionschef Mützenich massiv in der Kritik. Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin vergreift sich im Ton.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sorgte am Donnerstag für Aufsehen.(...)
Mützenich von der SPD will den Krieg in der Ukraine einfrieren und sorgt für eine Kontroverse. Melnyk reagiert zügellos.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat angeregt, über ein »Einfrieren« des Ukrainekriegs nachzudenken. Von heftiger Kritik durch Grüne und FDP zeigt sich Parteichef Klingbeil "schwer irritiert".(...)
Der Ampel-Streit um die Taurus-Lieferung eskaliert. In einem scharfen Ton greift die FDP Kanzler Scholz und SPD-Fraktionschef Mützenich an. Auch die Grünen haben weiter Gesprächsbedarf.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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