SPD-Fraktionschef: Mützenich: Zeigen, was im Kanzler steckt
Der SPD-Fraktionsvorsitzende setzt voll und ganz auf Kanzler Scholz im kommenden Wahlkampf. Im heute journal erklärt er warum.(...)
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ZDF.de, 12.11.2024
Pressespiegel
Steinmeier spricht mit Merz und Mützenich - und mahnt raschen Neuwahl-Fahrplan an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine vertraulichen Gespräche mit den Parteien zur Planung der Neuwahl des Bundestags am Dienstag fortgesetzt.(...)
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Stern.de, 12.11.2024
Neuwahl des Bundestages: Mützenich erklärt weiteren Zeitplan
SPD, Grüne und Union haben sich geeinigt, der Bundespräsident muss final entscheiden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den weiteren Zeitplan zu Neuwahlen am Dienstagnachmittag erläutert.(...)
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Vorwärts.de, 12.11.2024
In Deutschland einigen sich die Spitzen von Regierung und Opposition auf einen neuen Wahltermin. Der Bundestag ist teilweise lahmgelegt
Die Opposition wollte baldige Neuwahlen, Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich dagegen gesträubt. Jetzt gibt es einen Kompromiss, der aber seine Tücken hat.(...)
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NZZ.ch, 12.11.2024
Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage
Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Und nicht alle Sozialdemokraten sind sich einig, wie der Fraktionschef zugibt.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 12.11.2024
Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage
Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Und nicht alle Sozialdemokraten sind sich einig, wie der Fraktionschef zugibt.(...)
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General-Anzeiger.de, 12.11.2024
Rolf Mützenich räumt "Grummeln" beim Thema Kanzlerkandidatur ein
Als Olaf Scholz das Ampel-Aus verkündete, gab es Applaus in der SPD-Fraktion. Aber ob er auch wieder Kanzlerkandidat sein sollte, ist laut dem Fraktionschef umstritten.(...)
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Zeit online, 12.11.2024
Union will Bundestags-Tagesordnung ab sofort pauschal ablehnen
Solange Kanzler Scholz die Vertrauensfrage nicht stellt, will die Unionsfraktion künftig die Tagesordnung des Bundestages ablehnen. Nur in wenigen Fällen soll es Ausnahmen geben.(...)
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Tagesspiegel.de, 11.11.2024
Merz hält zwei Wahltermine im Februar für „geeignet“
Die Union will den Druck auf Scholz noch mal verschärfen. Der Kanzler plant am Mittwoch eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist.(...)
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Süddeutsche.de, 11.11.2024
Vertrauensfrage: Wie der SPD-Generalsekretär Forderungen der CDU kontert
SPD-Generalsekretär Mattias Miersch hat den Fahrplan seiner Partei auf dem Weg zu Neuwahlen vorgestellt. Zudem appellierte er an das Verantwortungsbewusstsein der politischen Mitte und erneuerte seine Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 11.11.2024