Regierung unter Merz?
Einiges spricht für die Bildung einer großen Koalition nach der vorgezogenen Wahl. In der SPD wird über mögliche Minister als Juniorpartner spekuliert.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 10.11.2024
Pressespiegel
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
Der Kanzler zeigt sich dazu bereit, die Vertrauensfrage doch noch in diesem Jahr zu stellen. Zuvor aber müsse es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz geben.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 10.11.2024
Jedem Zauber wohnt ein Ende inne
Am Mittwoch kam es zum Bruch der Ampel. Aber das Verhängnis nahm bereits davor seinen Lauf, als der Kanzler seinen Finanzminister auflaufen ließ. Eine Rekonstruktion der letzten Tage der Ampel.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 09.11.2024
"Dem Amt des Kanzlers unwürdig"
Am Freitag wackelt sie noch, die Erde im Berliner Regierungsviertel, so groß war das Beben vom Mittwochabend.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 09.11.2024
Ampel-Aus ein Befreiungsschlag?
Das Ampel-Aus in Berlin schlägt Wellen bis in die Ortsverbände von SPD, Grünen und FDP. Die Stimmung: meist energiegeladen und kämpferisch.(...)
Veröffentlicht:
ZDF heute.de, 08.11.2024
Der Abend, an dem die Ampel zerbrach
Rund um die gläserne Reichstagskuppel strömen Liberale und Journalisten auf Ebene 3, die Fraktionsebene. Kameraleute bauen eilig auf.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 08.11.2024
Mützenich: „CDU/CSU soll mit dem „Popanz“ aufhören
SPD-Fraktionschef Mützenich hat scharfe Kritik am Verhalten von CDU und CSU nach dem Bruch der Ampel-Koalition geübt.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk.de, 08.11.2024
Koma-Kanzler und FDP-Bambi
Was Metaphern betrifft, sind politisch eher schwierige Zeiten meist sehr kreative Zeiten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt etwa nannte Olaf Scholz gerade „Koma-Kanzler". Echt jetzt?(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 08.11.2024
Wann wird es Neuwahlen geben?
Nach dem Koalitionsbruch wird über Neuwahlen gestritten. Kanzler Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen, um noch in diesem Jahr notwendige Gesetze zu beschließen. Die Opposition und einige Wirtschaftsverbände drängen auf einen raschen Neuwahl-Termin.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 08.11.2024
SPD-Abgeordnete nennen Neuwahl im Januar illusorisch
Die Union fordert nach dem Ampelbruch schnellere Neuwahlen. Die SPD spricht von einem »Popanz« und technischen Hürden. Schon im Januar zu wählen, sei kaum machbar.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 08.11.2024