SPD setzt auf Diplomatie - "Keine rote Linie" für Panzer
Die SPD im Bundestag setzt auf diplomatische Initiativen, um zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine zu kommen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 12.01.2023
Pressespiegel
„Keine roten Linien“ bei militärischer Unterstützung der Ukraine
SPD-Fraktionschef Mützenich schließt die Lieferung von deutschen Kampfpanzern an die Ukraine nicht grundsätzlich aus.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 12.01.2023
Rolf Mützenich: Wir sind auch noch da
Während der Druck auf den Kanzler wächst, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, fordert die SPD-Bundestagsfraktion, mit Russland im Dialog zu bleiben. Ein Affront?(…)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 12.01.2023
SPD für Diplomatie, schließt aber Panzer nicht aus
Zur Beendigung des Ukraine-Kriegs setzt die SPD-Fraktion im Bundestag auf diplomatische Gespräche.(...)
Veröffentlicht:
BR.de, 12.01.2023
Eskens Ukraine-Vorstoß überrascht die SPD
Russland dürfe nicht gewinnen, betont der Kanzler mantrahaft. SPD-Chefin Saskia Esken verändert nun die Tonlage und fordert einen Sieg der Ukraine. Die Reaktionen: Erleichterung und Entsetzen.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 12.01.2023
„Der Kanzler sitzt in der Leopard-Falle“
Polen will offenbar Panzer des Typs Leopard an die Ukraine liefern. Doch für die Lieferung der deutschen Produkte ist eine Genehmigung aus Berlin nötig.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 11.01.2023
SPD-Fraktion fordert diplomatische Gespräche
So deutlich und so konkret wie keine andere Ampel-Fraktion setzt sich die SPD für Verhandlungen mit Russland ein. Ein internes Positionspapier räumt aber auch ein Versäumnis ein.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 11.01.2023
Mützenich will Ukraine-Hilfe nicht auf Waffen verengen
Bei der Unterstützung der Ukraine will der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nicht nur über Militärhilfe sprechen.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 11.01.2023
SPD-Fraktion für diplomatische Lösung
Sozialdemokraten verweisen in Beschluss darauf, dass Kriege meist nicht auf dem Schlachtfeld beendet werden. Distanz zu Forderungen Klingbeils und Lambrechts.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 10.01.2023
SPD will schnellere Genehmigungen: Hilfe für Länder
Die SPD-Fraktion setzt sich für Hilfen für Länder und Kommunen ein, um beim klimaneutralen Umbau der Wirtschaft schneller mit Planungen und Genehmigungen voranzukommen.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 10.01.2023