Kapitulation mit rotgoldenem Rand
Nirgendwo werde über ein einzelnes Waffensystem so gestritten wie in Deutschland, äußerte SPD-Fraktionschef Mützenich. Daran ist etwas Wahres.(...)
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FAZ.net, 16.03.2024
Pressespiegel
Lang kritisiert Mützenich-Rede als „Rückfall in die alte Russland-Politik der Sozialdemokratie“
In den vergangenen Jahren habe es in der SPD „eigentlich eine Abwendung von einer oftmals naiven Appeasementpolitik gegenüber Russland“ gegeben, so Grünen-Chefin Ricarda Lang.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 15.03.2024
Bei dieser Rede schüttelt Baerbock nur den Kopf
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht im Parlament einen umstrittenen Vorschlag. Die Reaktionen auf seinen Auftritt fallen harsch aus.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 15.03.2024
"Autoritäres Verhalten"
Obwohl Scholz sein Nein zu Taurus-Lieferungen gesprochen hat, schwelt der Streit in der Ampel weiter.(...)
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n-tv.de, 15.03.2024
„Widerlichster deutscher Politiker“: Ex-Ukraine-Botschafter fährt nach Bundestags-Rede aus der Haut
Die Bundesrepublik schickt weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew. Ex-Botschafter Melnyk schießt nach der Debatte gegen einen SPD-Politiker.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 15.03.2024
Kubicki wirft SPD-Fraktionschef „verfassungsfeindliche Erklärungen“ vor
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hatte Konsequenzen für Abgeordnete gefordert, die sich in der Auseinandersetzung um die Taurus-Marschflugkörper auf die Seite der Opposition schlagen.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 15.03.2024
Kubicki wirft Mützenich "verfassungsfeindliche Erklärungen" vor
Im Streit der Ampelkoalition über Taurus-Lieferungen wird der Ton rauer. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält Forderungen aus der SPD für unvereinbar mit dem Grundgesetz.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 15.03.2024
Ausgerechnet eine Grüne zeigt, warum Sprachpolizist Scholz nicht durchkommt
Die nächste Taurus-Debatte bringt ungewöhnliche, einmalige Koalitionen hervor, wie es sie noch nie gegeben hat. Und offenbart eine tiefe Entfremdung zwischen Grünen, der SPD und ihrem Kanzler. (...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 15.03.2024
SPD-Fraktionschef verteidigt Äußerungen zu Ukraine-Konflikt gegen Kritik
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich weist Kritik an seinen Äußerungen zur möglichen Einfrierung des Kriegs in der Ukraine zurück, nicht ohne auf weitere kontroverse Reaktionen aus den politischen Reihen zu stoßen.
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 15.03.2024
„Puh“ – wie Mützenich die Ampel frustet
Rolf Mützenich denkt laut über ein "Einfrieren" des Kriegs in der Ukraine nach – und verstört damit Außenministerin sowie Koalitionspartner.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 15.03.2024