"Sensenmann" für Deutschland?
Verteidigungsminister De Maiziere hat Interesse an einer amerikanischen Drohne angemeldet. Die Opposition ist in Aufruhr: Die Pro-Kontra-Debatte sei vorgetäuscht, die Entscheidung längst gefallen.
Verteidigungsminister de Maiziere möchte die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten und das möglichst bald. Widerstand regt sich nicht nur in der Opposition, sondern auch aus eigenen Reihen.
"Es wäre wichtig gewesen, auch moderne Waffentypen, wie Drohnen, zu überwachen", kritisiert Rolf Mützenich, SPD, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss das neue UN-Waffenhandelsabkommen.
Beschützer für die eigenen Soldaten oder ferngesteuerte Kampfmaschinen - über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr wird heftig diskutiert. Die Pläne des Verteidigungsministeriums werden immer konkreter, die Entscheidung ist jedoch vertagt.
Eigentlich wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in den USA vor allem über eine langfristige militärische Hilfe für Afghanistan auch nach dem Kampfeinsatz der Nato sprechen. Er wollte sich bei seinem ersten Gespräch mit dem erst seit zwei Monaten amtierenden Kollegen Chuck Hagel über die US-Haltung zu möglichen Giftgas-Einsätzen in Syrien informieren. Und er wollte über die Zukunft der Nato diskutieren sowie über die Reform der Bundeswehr.
USA: Export von drei "Reaper"-Drohnen
Die mögliche Aufrüstung der Bundeswehr mit unbemannten Kampfflugzeugen stand allenfalls als Randthema auf seiner Agenda für den zweitägigen Besuch. Erst ein "Spiegel Online"-Beitrag beednete nur wenige Stunden vor dem Treffen mit Hagel seine Zurückhaltung. Die USA wollten den Export von drei Drohnen mit dem Namen "Reaper" Anfang Mai förmlich billigen, hieß es darin. Es dauerte nicht lange, bis sich die Opposition in Berlin empörte und schließlich auch den Minister dazu veranlasste, eilig eine Pressekonferenz in der Residenz des deutschen Botschafters anzuberaumen.
Viel mehr Klarheit brachte sein Auftritt allerdings nicht. De Maizière wollte vor allen Dingen zu mehr Ruhe mahnen. "In der Debatte über die Beschaffung von Drohnen rate ich zur Gelassenheit und zu wenig Aufgeregtheit." Er gehe zwar davon aus, dass es im Mai eine Antwort der US-Regierung gebe und diese auch positiv ausfallen werde. Es müssten allerdings noch "viele Fragen geklärt und geprüft werden", betonte de Maizière. Trotzdem rückt der Drohnen-Kauf in kleinen Schritten immer näher.
Sensenmann oder Raubtier
Der Name der US-Drohne lässt keinen Zweifel daran wofür sie geschaffen wurde. "Reaper" ist das englische Wort für Sensenmann. Den Namen haben die US-Streitkräfte dem elf Meter langen und bis zu 400 Stundenkilometer schnellen Fluggerät gegeben. Auch die Bezeichnung des Herstellers klingt kaum weniger martialisch. "Predator B" - zu deutsch Raubtier - nennt General Atomics die modernste Kampfdrohne der Welt nach einem Vorgänger-Modell.
Die USA fliegen mit den Drohnen seit Jahren Angriffe auf Aufständische im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan. Nach pakistanischen Angaben wurden dabei bis zu 3.000 Menschen getötet, darunter auch Zivilisten.
Bundeswehr: Schutz der eigenen Soldaten
Die völkerrechtlich umstrittenen Drohnen-Einsätze der Amerikaner sind nach Auffassung de Maizières der Hauptgrund für die Skepsis gegenüber den Drohnen. Die Bundeswehr will sie dagegen vor allem zum Schutz der eigenen Soldaten im Gefecht verwenden. Einsätzen wie denen der USA sollen klare Regeln einen Riegel vorschieben.
Die Bereitschaft der USA, die "Reaper"-Drohne zu exportieren, bedeutet noch lange nicht, dass sie auch gekauft wird. Es könnte Probleme mit der Zulassung für den europäischen Luftraum geben, weil die USA technische Details nicht preisgeben wollen. Der einzige Konkurrent von "Reaper" ist "Heron TP", eine israelische Kampfdrohne, die allerdings technisch noch nicht voll ausgereift ist. Als denkbar gilt auch, dass der bis Oktober laufende Mietvertrag für die Überwachungsdrohne "Heron 1", die die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nutzt, zunächst verlängert wird.