Wer verhandelt ab jetzt für die SPD mit dem Koalitionspartner CDU/CSU - die neue Parteispitze oder die GroKo-treue Fraktion? Nun hat Parteichefin Esken mit einem Tweet offenbar Fraktionschef Mützenich düpiert.(...)
- Erst im zweiten Anlauf wurde Außenminister Heiko Maas vom SPD-Parteitag in den Vorstand gewählt.
- Bundesaußenminister Maas sagt auf internationaler Bühne, dass Deutschland uneingeschränkt zum Nato-Bündnis stehe. Auf Zusagen wie das Zwei-Prozent-Ziel sei Verlass.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte für die SPD bei der Bundestagswahl ins Rennen gehen. Die neue Spitze bräuchte nur den Mut, ihn zu lassen. Ein Kommentar.(...)
Außenminister Heiko Maas hat auf dem SPD-Parteitag vor einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik gewarnt.(...)
Der Großen Koalition stehen schwere Wochen bevor. Beide Partner sind gespalten. Beiden fehlt eine klare Führung. Es droht der Stillstand der Regierung.(...)
Außenminister Heiko Maas betont den Wert militärischer Zurückhaltung. Das geht Walter-Borjans nicht weit genug. Ein Bericht vom dritten Tag des SPD-Parteitags.(...)
Am Samstag der vergangenen Woche war die Stimmung in der Hamburger SPD besonders gut.(...)
Die Spitzenvertreter von CDU und CSU haben sich nach SPIEGEL-Informationen darauf verständigt, mit der neuen SPD-Führung noch vor Weihnachten im Koalitionsausschuss zusammenzukommen. Ein Telefonat gab es bereits.(...)
Beschädigungen sind eine Spezialität der SPD. Heiko Maas, deutscher Außenminister, fällt im ersten Durchgang der Vorstandswahl durch - im zweiten Wahlgang schafft er es mit 409 Stimmen doch noch in den Vorstand.(...)
Die Delegierten der SPD haben mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zwei neue Vorsitzende gewählt. Gleichzeitig wurde deren geschasste Vorgängerin Andrea Nahles mit Lob überschüttet.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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