Bitte mal schätzen: Zwei Stunden Debatte im Bundestag zur Regierungserklärung von Angela Merkel, 16 Rednerinnen und Redner, davon sechs von der Opposition - wie oft tauchte wohl das komische Wort auf?(...)
Die SPD im Bundestag pocht darauf, auch in der Corona-Krise die geplante Grundrente einzuführen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich drängt die Koalition auf einen neuen Ansatz im geplanten Lieferkettengesetz.(...)
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben Kritik am Verhalten der Bundesregierung in der Corona-Krise geübt.(...)
Forsche Corona-Rede der Kanzlerin im Bundestag: Angela Merkel warnt und tadelt die Ministerpräsidenten. Und FDP-Chef Lindner beendet mit einem harten Aufschlag die Phase der parteiübergreifenden Harmonie.(...)
Deutschland stehe erst am Anfang der Pandemie, sagt Kanzlerin Merkel und ruft die Menschen in Deutschland zum Durchhalten auf.(...)
- Viele in der SPD haben Sympathien für eine gemeinsame europäische Schuldenhaftung, sogenannte Euro- oder Corona-Bonds.
- Finanzminister Olaf Scholz ist bei dem Thema eher zurückhaltend.
- Jetzt machen immer mehr Genossen Druck – auch im Netz.(...)
Die Einmütigkeit im Bundestag ist zu Ende. Bei der Corona-Debatte fordern AfD und FDP die Öffnung aller Geschäfte.(...)
- Die große Koalition aus Union und SPD hat für wichtige Konfliktpunkte Lösungen gefunden – nicht zuletzt für die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes.
- Trotzdem soll es beim Koalitionsausschuss hitzig zugegangen sein.
- Besonders an einem Punkt entzündete sich der Streit.(...)
Dass sie handlungsfähig ist, zeigte die Große Koalition auch letzte Nacht. Zweifel daran hatte es in den vergangenen Wochen eigentlich gar nicht mehr gegeben, so geräuschlos, wie Union und SPD zunächst in der Coronakrise agierten.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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