Schäuble: Das gab es schon einmal

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird wegen eines Vergleichs zwischen Russlands Vorgehen auf der Krim und der Annexion des Sudetenlandes 1938 durch Deutschland kritisiert. Schäuble hatte auf einer Veranstaltung mit Schülern am Montag gesagt: "Das kennen wir alles aus der Geschichte. Mit solchen Methoden hat schon der Hitler das Sudetenland übernommen - und vieles andere mehr." Angesichts von Kritik an der Äußerung, hieß es dazu aus dem Finanzministerium: "Sollte der Eindruck entstanden sein, der Minister hätte den russischen Präsidenten mit Hitler verglichen, so wäre dies falsch." Schäuble hatte auch gesagt: "Deshalb müssen wir den Russen sagen, wir vergleichen Euch mit niemandem. Aber Ihr müsst wissen, das geht nicht." Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) distanzierte sich von der Äußerung: "Ich betrachte den Fall der Annexion der Krim als einen für sich stehenden Fall." Sie fügte hinzu: "Und da habe ich schon alle Hände voll zu tun, denn es handelt sich ganz eindeutig um einen Verstoß gegen das internationale Recht und das ist das, was heute zählt, und daran halte ich mich."

Außenminister Steinmeier (SPD )antwortete auf die Frage, ob er den Vergleich für hilfreich halte: "Nein." Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sagte "Spiegel online": "Fragwürdige Parallelen behindern die Beiträge der Bundesregierung zur Beruhigung und Regelung der Krise." Schäuble ist nicht der erste bekannte Politiker, der Parallelen zwischen dem derzeitigen Vorgehen Putins und der Politik Hitlers unmittelbar vor Beginn des Zweiten Weltkriegs gezogen hat. Die frühere amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hatte mit einer solchen Aussage Anfang März großes Aufsehen erregt.