- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen.
- Er hält es für möglich, dass es dafür im Bundestag bereits im ersten Wahlgang eine Mehrheit gibt.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält eine Mehrheit für eine Corona-Impfpflicht ab 18 schon im ersten Wahlgang für möglich. Aus der Union kommt der Ruf nach einer engen zeitlichen Befristung.(...)
Der britische Premierminister Boris Johnson will angesichts der angespannten Lage zwischen Russland und der Ukraine Regierungskreisen zufolge in den kommenden Tagen in die Region reisen.(...)
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, hält eine Corona-Impfpflicht nur unter Bedingungen und mit enger zeitlicher Befristung für sinnvoll.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür starkgemacht, die angespannte Situation zwischen Russland und der Ukraine mit Diplomatie statt mit Waffenlieferungen zu lösen.(...)
Der US-Generalstabschef warnt vor den Folgen einer russischen Invasion in die Ukraine. Der britische Premier will in die Region reisen und Biden versetzt Truppen in "erhöhte Alarmbereitschaft".(...)
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, hält eine Corona-Impfpflicht nur unter Bedingungen und mit enger zeitlicher Befristung für sinnvoll.(...)
Die SPD will nicht länger als Russland-Versteher gelten. Friedrich Merz hat gleich bei seinem ersten Auftritt als Oppositionsführer die Seiten gewechselt. Und die Regierung glaubt zu verstehen, was Putin wirklich will. Das sind die drei wichtigsten Ergebnisse der Ukraine-Debatte im Bundestag.
Die Kölner Menschenrechtlerin und Linken-Politikerin Hamide Akbayir, die viereinhalb Monate in der Türkei festgehalten wurde, ist seit Donnerstagabend zurück in Köln.(...)
Auch die Grünen haben nun zugestimmt: Der Einsatz deutscher Soldaten im Irak soll für neun Monate weitergehen - mit einem teils angepassten Mandat.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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