SPD-Fraktion von 100-Milliarden-Euro-Ankündigung des Bundeskanzlers überrascht. Nun formiert sich Protest. Nur an einer Stelle herrscht Enthusiasmus.(...)
Mit seiner Ankündigung eines 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögens überrumpelt Kanzler Scholz die Koalitionspartner und die eigene Partei. Auch wenn ihm die SPD erstmal folgen will, könnten Scholz Ansagen das Fundament der Ampel erschüttern.(...)
Die Bundesregierung muss eine wichtige Rüstungsentscheidung treffen: Die Bundeswehr braucht einen Nachfolger für ihre Tornado-Kampfbomber. Das Vorhaben ist für die Koalition in mehrfacher Hinsicht heikel. (...)
Irgendwann auf den Reisen zwischen Kiew, Berlin und Moskau, so berichten es seine Begleiter, sei dem Bundeskanzler der Gedanke gekommen: Was, wenn man Putins Sprechen über die Wiederherstellung der alten Größe Russlands wirklich wörtlich nehmen muss?(...)
Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" von hundert Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde. Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall. Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon.(...)
SPD und Grüne müssen dicke Kröten schlucken, die Union wird an eigene Fehler erinnert. Selbst Linke und AfD verurteilen den Krieg - ziehen aber eigene Schlüsse.(...)
Das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überraschend angekündigte 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr löst Diskussionen und zum Teil Unmut in der Ampelkoalition aus.(...)
Als Olaf Scholz am Sonntag im Bundestag zum Rednerpult geht, lässt er Jahrzehnte deutscher Gewissheiten hinter sich. Er gibt eine Regierungserklärung ab, wie sie kein Kanzler vor ihm halten musste. Von einem Tag, nach dem nichts mehr ist, wie es einmal war.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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