Rolf Mützenich ist genau der richtige Mann

Ein Seufzer geht durch die SPD – ein Problem weniger! Mütze, wie er parteiintern genannt wird, wirft seinen Hut in den Ring: Rolf Mützenich will Fraktionschef bleiben, zumindest eine Personalie wäre damit geklärt. Er ist wohl das Beste, was den verunsicherten Abgeordneten passieren könnte.

Der 60 Jahre alte Kölner gilt als ausgleichender, moderierender Charakter, sein Fairplay wurde heute viel gelobt, völlig zu Recht. Mützenich ist genau der richtige Mann, der diese Fraktion beruhigen und ihr zu neuem Selbstbewusstsein verhelfen kann – einer Gemeinschaft, die immer noch über sich selbst erschrocken ist, darüber, wie sehr man sich im Juni gegenseitig angiftete und Andrea Nahles mit zum Teil unter die Gürtellinie gehenden Angriffen in den Rücktritt und zum vollständigen Rückzug aus der Politik getrieben hat.

Mathias Miersch von der Parteilinken und Achim Post, Chef der mächtigen NRW-Landesgruppe im Bundestag, haben sich nun umgehend hinter Mützenich gestellt. Beiden waren Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt worden, eine weitere Polarisierung hätte gedroht, das ist mit der Mützenich-Kandidatur abgewendet. Er schreibt an die Abgeordneten, dass er seine Entscheidung eigentlich erst Anfang September öffentlich machen wollte, doch, so wörtlich: „Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung“.

Das darf durchaus als Hinweis an zaudernde Bewerber mit Blick auf die Parteiführung verstanden werden. Stephan Weil wird weiter bedrängt, doch selbst wenn er sich noch breitschlagen ließe: Seine lustlosen Äußerungen haben den Ministerpräsidenten von Niedersachsen längst disqualifiziert – wer zu dieser Aufgabe  überredet werden muss, ist nicht der Richtige, um eine am Boden liegende Partei wieder aufzurichten.

Auch Franziska Giffey, die in öffentlichen Äußerungen angedeutet hat, dass sie sich die Führung der Partei zutraut, sollte langsam für Klarheit sorgen. Unterstützer hat sie ausreichend, an der Parteibasis ist sie beliebt, worauf also wartet die Familienministerin? Von einem möglicherweise aberkannten Doktortitel kann und darf sie ihre Entscheidung nicht abhängig machen.

Wann wagt ein prominenter Sozialdemokrat, es anzupacken?

Rolf Mützenich hat nun auch inhaltlich Pflöcke eingeschlagen. Die Fraktion ist wichtiges Machtzentrum, solange die SPD in der Regierung ist. Mützenich will die Koalition weiterführen, so wie Weil oder Giffey auch. Allerdings reibt er sich an der Union, gut war das zu sehen, als er sich dem Ruf nach immensen Verteidigungsausgaben widersetzte, auch an der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung dürfte kein Weg mehr vorbeigehen.

Diskussionen über ein Linksbündnis allerdings lenken gerade vom eigentlichen Thema ab, die Grünen haben sich ohnehin längst für die Union entschieden. Für die neue SPD-Führung wird es nur darum gehen, ob und wie die Große Koalition fortgeführt wird. So sind heute auch wieder Stoßseufzer zu hören: Wann, wann endlich wagt sich ein prominenter Sozialdemokrat daran, es wie Mützenich zu tun und es anzupacken?

Autor: 
Von Frank Capellan
Veröffentlicht: 
DLF, 10.08.2019
Thema: 
Rolf Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben – das ist das Beste, was den verunsicherten Abgeordneten passieren könne, kommentiert Frank Capellan. Für die neue Parteiführung werde es nur darum gehen, ob – und wie – die SPD in der Großen Koalition bleibt.