"Erneut!" Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) setzte dieses Wort hinter seine Feststellung, der Anschlag von Halle habe "das bedrohliche Ausmaß rechtsextremer Gewaltbereitschaft offenbart", als er am vergangenen Donnerstag im Parlament der Opfer der jüngsten Terrorattacke gedachte.(...)
SPD-Urgestein, Vor- und Querdenker: Erhard Eppler ist am Samstag im Alter von 92 Jahren gestorben.(...)
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert die AfD. Die Partei sei mitverantwortlich für das rechtsradikale und antisemitische Klima in bestimmten Milieus.(...)
Die Türkei fordert von den Nato-Partnern Unterstützung, sollte der Syrienkrieg eskalieren. Doch vor allem die Regierungen in Paris und Berlin sind dagegen.(...)
Rolf Mützenich bezeichnet den türkischen Militäreinsatz in Syrien als „Angriffskrieg“. (...)
Der türkische Staatschef Erdogan hat den kurdischen Milizen Gewalt angedroht, sollten diese sich nicht rechtzeitig aus Nordsyrien zurückziehen. Zudem kündigte er ein Gespräch mit Russlands Präsident Putin an.(...)
Gut eine Woche nach dem Terroranschlag von Halle mit zwei Toten haben SPD, FDP und Grüne im Bundestag die AfD scharf kritisiert.(...)
SPD und FDP haben die AfD nach dem Terroranschlag von Halle scharf kritisiert.(...)
Was sagt der antisemitische Anschlag von Halle aus über das Klima in diesem Land? Wer ist verantwortlich? Die Antworten sind schwierig. Der Bundestag ist nicht viel weitergekommen.(...)
Mehr Schutz für Synagogen und mehr Prävention: Nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle will die Koalition Konsequenzen ziehen. Gleichzeitig entbrannte im Bundestag ein Schlagabtausch mit der AfD.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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