Der plötzliche Tod des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Keller hatte viele Menschen schockiert. Nun fand in Wesel die Trauerfeier statt.(...)
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion, hat im Atom-Streit der Ampel-Koalition das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die Entscheidung zu den Laufzeiten von Atomkraftwerken gegen Kritik der Opposition verteidigt.(...)
In der eigenen Fraktion wollen die Grünen für die Zustimmung zur Atom-Entscheidung werben.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Atom-Streit der Ampel-Koalition verteidigt.(...)
Es war Tag eins nach dem Machtwort des Bundeskanzlers zu den Laufzeiten der drei deutschen Atomkraftwerke. Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, trat im Bundestag vor die Mikrofone, bevor seine Fraktion zusammenkam.(...)
Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort im Ampel-Streit um die AKW-Laufzeiten gesprochen. Am Dienstag bekräftigte Scholz dieses nochmals: Die Betreiber könnten sich auf Laufzeiten bis Mitte April 2023 einstellen.
Die Opposition kritisiert das Machtwort des Kanzlers im Atomstreit als Bankrotterklärung der Ampelregierung. Und auch aus den eigenen Reihen kommt Kritik.(...)
Außenministerin Annalena Baerbock hat Vorsicht bei den wirtschaftlichen Beziehungen zu China angemahnt.(...)
Bei einem Podiumsgespräch in Berlin kritisiert Orban die Sanktionspolitik der EU und fordert eine sofortige "Feuerpause" in der Ukraine. Die grösste Hoffnung auf den Frieden aber wäre ein Wahlsieg Donald Trumps.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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