"In Brüssel sind wir unten durch"
Im Krieg gegen die Ukraine zerstört die russische Armee momentan vor allem wichtige Infrastruktur.(...)
Im Krieg gegen die Ukraine zerstört die russische Armee momentan vor allem wichtige Infrastruktur.(...)
Bei Maybrit Illners überraschend hitzigem Ukraine-Talk findet sich SPD-Politikerin Katarina Barley auf der Anklagebank wieder - zu ihrer eigenen Verwunderung.(...)
Wie einig ist sich die Ampel im Bezug auf den Krieg in der Ukraine und die Rolle der EU? SPD-Frau Katarina Barley befindet: Sehr einig! Der Grüne Sergey Lagodinsky sieht das anders.(...)
Einige deutsche Politiker fordern Gespräche im Ukraine-Krieg. Doch eine einfache Lösung gibt es nicht.(...)
Wer Waffenlieferungen an die Ukraine befürwortet, gilt als Bellizist und kriegsgeil. Geht's nicht etwas weniger plump?(..)
Das Machtwort des Kanzlers bei der Kernenergie offenbart die Regierungskrise. Robert Habeck sieht sich von Olaf Scholz und Christian Lindner blamiert. Die Ampel schaltet nicht mehr auf grüne Welle, sondern beharrlich auf Rot-Gelb.(...)
Parteichef Lars Klingbeil hat ungewöhnlich deutliche Kritik an der sozialdemokratischen Russlandpolitik in der Zeit vor dem Krieg gegen die Ukraine geübt.(...)
Nach wiederholten Forderungen nach einer Verhandlungslösung für einen Frieden in der Ukraine hat der Militärökonom Marcus Keupp von ETH Zürich die Wortmeldungen von Politikern wie Sahra Wagenknecht (Linke), Michael Kretschmer (CDU) oder des Kölner SPD-Politikers Rolf Mützenich (SPD) scharf kritis
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Blick auf künftige diplomatische Bemühungen für ein Ende des Krieges gegen die Ukraine betont, dass es sich dabei nicht um einen russischen Diktatfrieden handeln könne.(...)
Zuletzt waren in der SPD Rufe laut geworden, auf Umfragen nach mehr Diplomatie zu hören. Der Kanzler betont nun: Bei Gesprächen über ein Kriegsende müsse die Souveränität der Ukraine gewahrt bleiben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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