Neues Entlastungspaket: Wann könnten weitere Hilfen kommen?
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht von Planungen für weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022. Wann könnten sie kommen?(...)
Veröffentlicht:
Kreiszeitung.de, 08.07.2022
Pressespiegel
Esken spricht sich für weitere Entlastungen aus – keine Steuersenkungen
In der Diskussion über weitere Entlastungen hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für zusätzliche Hilfen für Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 08.07.2022
"Träge und führungslos"
Die Sozialdemokraten haben die meisten Mandate im Parlament, aber in der Fraktion gibt es ein Führungsvakuum. Die Unzufriedenheit unter den Abgeordneten wächst. Für Kanzler Scholz könnte das zum Problem werden.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 08.07.2022
Olaf Scholz und die Bombe
Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Der Kanzler hat seine Antwort gegeben - doch die Union will diskutieren.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 05.07.2022
Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 04.07.2022
Schön war’s!
Dies hier ist ein sakraler Ort der deutschen Außenpolitik: Mit dem Kniefall eines anderen SPD-Vorsitzenden hatte an dieser Stelle die Versöhnung der Deutschen mit Polen und Juden begonnen, am 7. Dezember 1970.
Veröffentlicht:
Zeit online, 29.06.2022
Ein Wort wie ein Drahtseilakt
Kurz nach seiner Forderung, Deutschland müsse "Führungsmacht" sein, besucht SPD-Chef Lars Klingbeil Polen und das Warschauer Ghetto-Ehrenmal. Unterwegs mit einem, der einen Spagat zwischen Vergangenheit und Zukunft hinlegen muss.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 29.06.2022
Steuerfreier Bonus: Verhaltene Reaktion auf Scholz-Vorstoß
Wegen der seit vergangenem Jahr ansteigenden Inflation will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber an die Beschäftigten vorschlagen. Die Gewerkschaften sollen im Gegenzug bei Tarifrunden auf hohe Lohnforderungen verzichten.(...)
Veröffentlicht:
Die Welt, 27.06.2022
Mützenich setzt im Ringen um Corona-Kurs auf Scholz
Im Ringen um einen gemeinsamen Corona-Kurs innerhalb der Ampelregierung setzt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Einfluss von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).(...)
Veröffentlicht:
Oldenburger Onlinezeitung, 27.06.2022
Und sie bewegt sich doch – vielleicht
Die Corona-Zahlen steigen und steigen, aber die FDP hat keine Eile: Eine vorzeitige Abstimmung im Bundestag über mögliche Schutzmaßnahmen soll es nicht geben. Allerdings könnte im Herbst die Maske ein liberales Comeback feiern.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 27.06.2022