Ein Friedens-»Manifest« der SPD hätte ein wichtiger Beitrag zur Rüstungsdebatte sein können. Doch mit Kalter-Kriegs-Rhetorik und weltfremden Forderungen wird jede Chance verspielt.(...)
Mehrere ehemals führende SPD-Politiker wollen eine Abkehr von der aktuellen Russland-Politik: weniger Aufrüstung, mehr Gespräche und Diplomatie. Parteichef Klingbeil will diesen Kurs so allerdings nicht begleiten.(...)
Nach dem FIEDVRUV-Manifest ist zu befürchten, dass Stegner und Mützenich bald mit der "Freedom Flotilla II" von Usedom nach Petersburg segeln. Oder wäre es die "Granu-Fink-Jolle"? Egal, Hauptsache Russland.(...)
Es geht nicht nur um ein Russland-Papier alter weißer Männer. Es geht um die Identität der SPD. Und damit auch um die Autorität ihres Vorsitzenden.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Deutschland schlägt einen Weg mit ungewissem Ausgang ein: Das Land bereitet sich vor für den Fall einer militärischen Konfrontation mit Russland. Das muss dringend und breit diskutiert werden - aber nicht mit so hanebüchenen Argumenten wie im Manifest linker SPD'ler.(...)
Das Friedensmanifest einiger SPD-Mitglieder sorgt kurz vor dem Parteitag für Unruhe, nicht nur innerhalb der SPD. (...)
Ralf Stegner und Rolf Mützenich verweisen mit ihrem Manifest immer wieder auf den früheren SPD-Kanzler Willy Brandt - und sitzen dabei einem Irrtum auf, sagt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer, der andere Motive hinter dem Schriftstück vermutet.(...)
Die Forderung der SPD-Friedenskreise verkennt die Realität. Für Frieden braucht es eine bessere Verteidigung Europas und glaubwürdige Abschreckung.(...)
In einem „Manifest“ rufen prominente Sozialdemokrat*innen zu einem anderen Umgang mit Russland auf. Dabei berufen sie sich auf Willy Brandt und seine Entspannungspolitik. Der Blick zurück zeigt jedoch, dass der Vergleich mehr als hinkt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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