Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik an seiner Ukraine-Politik verteidigt.(...)
Strack-Zimmermann lädt Scholz in den Verteidigungsausschuss- SPD reagiert empört. (...)
Es wird eng in der Weilerswister Flüchtlingsunterkunft.(...)
Die amerikanische Regierung bereitet weitere Militärhilfen für die Ukraine vor.(...)
Mit seiner Skepsis gegenüber Waffenlieferungen isoliert sich der Bundeskanzler, getrieben von seiner Partei, nicht nur in der westlichen Staatengemeinschaft, sondern auch in seiner eigenen Koalition.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich enttäuscht über die Kritik der Koalitionspartner an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gezeigt.(...)
Olaf Scholz wird eine zu zögerliche Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg vorgeworfen. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich verärgert über die Kritik aus den eigenen Reihen.(...)
Die Kritik, die Bundesregierung sei zu zurückhaltend in Sachen Waffenlieferungen an die Ukraine, ist groß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wendet sich nun in einem Brief an die Bundestagsfraktion. Dabei greift er erneut Kritiker der Regierungspolitik an – auch aus den Reihen der Ampel.(...)
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend erneut der Lieferung schwerer Waffen aus Bundeswehrbeständen eine Absage erteilt hat, geht die Debatte um die Haltung der Bundesregierung weiter.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich enttäuscht über die Kritik der Koalitionspartner an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gezeigt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de