Merz wirft Ampel heimlichen Waffenboykott gegen Israel vor
Bei der Bundestagsdebatte zum ersten Jahrestag des Hamas-Massakers geraten Bundeskanzler und CDU-Chef heftig aneinander.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 10.10.2024
Pressespiegel
Wird Mierschs Posten in der SPD-Fraktionsspitze nachbesetzt?
Nach der Ernennung von Matthias Miersch zum SPD-Generalsekretär bleibt in der Fraktionsspitze eine Lücke. Nun wurde entschieden, wer seine Aufgaben übernehmen soll.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 10.10.2024
Waffenlieferungen an Israel: Scholz kontert Merz: "Entscheidungen getroffen"
Mit einer ungewöhnlichen Aktion offenbart Olaf Scholz, dass die Regierung bereit ist, weiter Waffen an Israel zu liefern. SPD-Fraktionschef und Außenministerin mahnen zur Vorsicht.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 10.10.2024
FDP streitet sich lieber
Während bei Grünen und SPD einer nach dem anderen zurücktritt, beschäftigen sich die Liberalen mit dem Thema Rente – aber nur theoretisch.(...)
Veröffentlicht:
taz.de 09.10.2024
SPD-Fraktion sieht 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose skeptisch
Die geplante Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, hat für Aufsehen gesorgt. Nun äußern sich sich der Kanzler und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die Idee stößt zunehmend auf Gegenwind.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 09.10.2024
Plötzlich wichtig
Menschen nach der Musik zu beurteilen, die sie am liebsten hören, ist natürlich nicht immer fair, aber oft sehr aufschlussreich.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 09.10.2024
Grüne und SPD kritisieren Antrag zu AfD-Verbot
Erneut Kritik am Plan einiger Abgeordneter, ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht zu beantragen: Führende Vertreter von SPD und Grünen befürchten, das Vorgehen der Gruppe sei verfrüht und nicht "zu Ende gedacht".(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 09.10.2024
Mützenich: SPD-Fraktion skeptisch bei 1.000-Euro-Job-Prämie
1.000 Euro sollen Langzeitarbeitslose nach Plänen der Bundesregierung bekommen, wenn sie einen Job annehmen. Aus der SPD-Fraktion wird allerdings Kritik an dem Vorhaben laut.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 09.10.2024
SPD distanziert sich von geplanter Job-Prämie
Die Ampel hat ein neues Streitthema: die geplante Prämie für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme. Laute Kritik kommt nun aus der SPD - vom Fraktionschef und dem neuen Generalsekretär. Und auch der Kanzler ist skeptisch.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 09.10.2024
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Die Initiatoren des Antrags für ein mögliches AfD-Verbot stellen ihren Vorschlag in dieser und der nächsten Woche in den Fraktionssitzungen zur Diskussion.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 08.10.2024