Liefern um zu schiessen
Angehörige der Friedensbewegung konnten sich freuen.(...)
Veröffentlicht:
Cicero, Seite 90, 25.04.2019
Pressespiegel
Bund genehmigt Rüstungsexport für Saudi-Arabien
Die Lockerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien zeigt erste Wirkung: Der Bundessicherheitsrat hat eine erste Lieferung in das Land genehmigt. Und es ist nicht die einzige genehmigte Lieferung, die äußerst heikel ist.(...)
Veröffentlicht:
Hannoversche Allgemeine, 12.04.2019
Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt
Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben.(...)
Veröffentlicht:
RT.de, 05.04.2019
Maas muss Deutschlands Militärausgaben in Washington verteidigen
Beim Nato-Jubiläum in Washington wird sich der Bundesaußenminister einige Kritik anhören müssen. Die Geduld der Alliierten geht allmählich zu Ende.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 03.04.2019
Giffey verspricht Geld aus neuem Gesetz
Drei Jahre lang war Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, im März 2018 wechselte sie ins Bundeskabinett, übernahm das Familienministerium.(...)
Veröffentlicht:
KStA.de, 02.04.2019
Union und SPD bekennen sich zu Nato-Zielen – und sind sich dennoch uneinig über Militärausgaben
Die Regierungsparteien bekennen sich zu den Zielen der Nato. Doch die geforderten Verteidigungsausgaben wird Deutschland dieses Jahr nicht schaffen.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 02.04.2019
Deutschland - ein unberechenbarer Partner?
Wegen der jüngsten Verlängerung des Exportstopps von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien steht Deutschland bei seinen europäischen Partnern in der Kritik. Dabei gibt es schon seit 2008 eine EU-Position dazu.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 30.03.2019
Unmut in der Union, Lob bei der SPD
In der Union ist die Verlängerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien mit erheblichem Unmut aufgenommen worden.(...)
Veröffentlicht:
Suedeutsche.de, 29.03.2019
Mehr Rüstungsexporte in die Emirate
Saudi-Arabien erhält derzeit keine deutschen Rüstungsgüter. Die Bundesregierung genehmigt aber mehr Exporte in andere Länder, die im Jemen Krieg führen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 29.03.2019
Embargo gegen Saudi-Arabien wichtige Botschaft an EU-Partner
- SPD und Union haben sich darauf geeinigt, das Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien zu verlängern.
- Die SPD zeigt sich zufrieden mit dem Kompromiss. Die Union wollte Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien eigentlich teilweise wieder genehmigen.
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 29.03.2019