Über die Merzgrenze
Es sind eindringliche Momente, als der Bundestag am Mittwochmittag der Opfer des Nationalsozialismus gedenkt.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 30.01.2025
Pressespiegel
Scharfe Debatte im Abgeordnetenhaus zu Abstimmung der Union mit AfD - Merkel kritisiert Merz
Der Bundestag hat am Mittwoch einen CDU-Antrag zur Migration mit Stimmen von AfD und FDP beschlossen. Daran gibt es massive Kritik, auch Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat sich zu Wort gemeldet.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 30.01.2025
Wenn dem Gegner nur der Nazi-Vergleich bleibt
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, kritisiert Friedrich Merz scharf und fühlt sich an das "Tausendjährige Reich" erinnert. Ein gefährliches Spiel mit der Sprache, das von den wahren Fehlern ablenkt.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 30.01.2025
SPD wirft Merz Wortbruch vor - Union sieht „reines Ablenkungsmanöver“
Merz äußert: Es muss eine Veränderung in der Migration geben, unabhängig davon, ob die AfD dafür ist. Mützenich entgegnet: Das war anders abgesprochen.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 29.01.2025
Großer Jubel, tiefe Trauer
Die AfD ruft eine neue Epoche aus, Linken-Politikerin Reichinnek will die Bürger auf den Barrikaden sehen. Und Friedrich Merz? Den ficht der Aufruhr wenig an. Szenen eines denkwürdigen Tages.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 29.01.2025
Merz-Manöver: Rückt die SPD jetzt von einer großen Koalition ab?
Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg ist der Umgang mit Migration in den Fokus des Wahlkampfes gerückt. Das Thema dominiert auch die letzte komplette Sitzungswoche des Bundestages.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Morgenpost.de, 29.01.2025
Bundestag nimmt Unionsantrag mit Stimmen der AfD und FDP an
Erstmals verhilft die AfD-Fraktion einem Antrag im Bundestag zur Mehrheit. Unionsfraktionschef Merz bedauert dies und bietet SPD und Grünen Gespräche an. Die lehnen empört ab. Aus der AfD-Fraktion wird Merz vor und nach der Abstimmung beschimpft.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 29.1.2025
Zentralrat der Juden enttäuscht vom Agieren der demokratischen Parteien
Ein Antrag von CDU/CSU zum Thema Asyl hat offenbar nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit gefunden.(...)
Veröffentlicht:
Jüdische Allgemeine.de, 29.01.2025
Rechter Bürgerblock stimmt durch
Mit der AfD: Union und FDP verlangen Zurückweisung aller Asylsuchenden an der Grenze.(...)
Veröffentlicht:
Junge Welt.de, 29.01.2025
Von AfD unterstützter Unionsantrag angenommen – Rechtspopulisten feiern Ergebnis
Der Fünf-Punkte-Antrag der Union zur Migration ist mit den Stimmen der AfD und der FDP angenommen worden.(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger.de, 29.01.2025