Rolf Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt
Mit fast 95 Prozent der Stimmen ist Mützenich als Fraktionschef bestätigt worden. Sein Ziel: Sich für den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung einsetzen.(...)
Mit fast 95 Prozent der Stimmen ist Mützenich als Fraktionschef bestätigt worden. Sein Ziel: Sich für den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung einsetzen.(...)
Erst galt er nur als Notlösung für den SPD-Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers. (...)
Die Liberalen wollen den Rückbau der noch funktionierenden Kernkraftwerke stoppen und schüren damit neue Konflikte in der Koalition. Grünen-Chefin Ricarda Lang sagt, der Vorschlag sei nicht praktikabel.(...)
Die SPD-Fraktion in der Offensive: Mietpreisstopp, Industriestrompreis, Bürgerversicherung im Gesundheitswesen - die alte Machtzentrale provoziert die FDP und den eigenen Kanzler.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion hält an der Forderung nach einer Bürgerversicherung fest. Ökonomischer Druck soll von den Krankenhäusern genommen und mehr Gesundheitskompetenz gewagt werden.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Verständnis dafür geäußert, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Klausurtagung der sozialdemokratischen Abgeordneten vor dem Beschluss über einen Industriestrompreis verlassen hat.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in Abwesenheit von Kanzler Olaf Scholz ihr Konzept für einen staatlich subventionierten Industriestrompreis beschlossen.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt für die kommenden zwei Jahre in der Koalition auf eine "aktive Wirtschaftspolitik" durch einen handlungsfähigen Staat, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zum Auftakt der Klausurtagung der SPD-Abgeordneten in Wiesbaden sagte.(...)
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef, hat sich erfreut über die Einigung in der Ampel-Koalition auf Eckpunkte für die Kindergrundsicherung gezeigt.(...)
Die Ampel-Regierung trifft sich zur Kabinettsklausur in Meseberg. Nach einem turbulenten halben Jahr stehen entscheidende Debatten an.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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