Weiter Diskussion um Schuldenbremse
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, die Schuldenbremse wegen des Hochwassers zu lockern. Auch Grüne und Finanzexperten fordern diesen Schritt.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 04.01.2024
Pressespiegel
Höchste Alarmstufe im Südharz – Scholz, Lemke und Haseloff besuchen Region
Im Südharz hat der Wasserstand die höchste Alarmstufe 4 überschritten, auch in Niedersachsen und Teilen Bremens sind die Pegelstände vielerorts hoch. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert wegen des Hochwassers eine Ausnahme von der Schuldenbremse.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 04.01.2024
Wie schlecht geht es der Mittelschicht?
Inflation, hohe Mieten, Energiepreisschock: Die Mittelschicht fürchtet sich vor dem sozialen Abstieg - und schätzt sich gleichzeitig ärmer ein, als sie ist.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 03.01.2024
Veränderung, Aushöhlung – oder gar Abschaffung?
Seit gut sechs Wochen debattiert die Politik über die Schuldenbremse. Seit das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Jahres gesprochen hat.(...)
Veröffentlicht:
Der Tagesspiegel, 30.12.2023
Mützenich über Erstarken der AfD – „Wir haben Anteil daran, das kann niemand in Zweifel ziehen“
Die AfD kommt in Umfragen auf mehr als 20 Prozent.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 28.12.2023
Nebelkerzenhalter des Tages: Rolf Mützenich
Krieg ist offiziell nur dann, wenn ihn andere führen.(...)
Veröffentlicht:
Junge Welt.de, 27.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich räumt Anteil der Ampel am Erstarken der AfD ein
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 27.12.2023
„Wir haben Anteil daran“
Für das Umfragehoch der AfD trägt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch die Ampel-Regierung eine Mitschuld.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 27.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius will angesichts des Personalmangels Modelle einer Dienstpflicht prüfen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich weist die Überlegungen zurück.(...)
Veröffentlicht:
Nordbayern.de, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 26.12.2023