Oppermann befördert Lauterbach, Schneider und Heil zu Stellvertretern

Stellungswechsel in der SPD-Bundestagsfraktion. Der neue Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann holt sich mit den Fachpolitikern Karl Lauterbach, Hubertus Heil und Carsten Schneider prominente Sozialdemokraten als Stellvertreter. Eine Kampfkandidatur kann Oppermann dennoch nicht verhindern.

Zwei Tage nach seiner Wahl will der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand am Mittwoch sein Personaltableau für die Führung der Fraktion vorstellen. Darunter sind reihenweise prominente Namen.

So soll nach Informationen unserer Redaktion der Wirtschaftspolitiker Hubertus Heil künftig als stellvertretender Fraktionschef neben der Wirtschaftspolitik auch das Ressort Energie verantworten und damit zum Pendant zu Energieminister Sigmar Gabriel aufsteigen. Der Finanzexperte und bisherige haushaltspolitische Sprecher Carsten Schneider soll ebenfalls Oppermann-Stellvertreter werden und neben den Finanzthemen die Euro-Rettungspolitik verantworten. Er muss sich womöglich aber in einer Kampfkandidatur dem Bremer Abgeordneten Carsten Sieling stellen.

Lauterbach hoffte vergeblich

Der Kölner SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, der vergeblich auf die Beförderung zum Minister gehofft hatte, steigt zum Vize-Chef der Fraktion auf und kümmert sich weiter um das Thema Gesundheit. Außerdem sollen bei der Sitzung am Donnerstag folgende SPD-Abgeordnete zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden: Eva Högl (Innen und Justiz), Rolf Mützenich (Außen), Sören Bartol (Verkehr und Bau), Carola Reimann (Familien und Soziales), Ute Vogt (Umwelt) und Axel Schäfer (Europa). Als Fraktionsgeschäftsführerin soll unter anderem die Duisburgerin Bärbel Bas die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht unterstützen.

Mit den prominent besetzten Stellvertretern unterstreicht Oppermann seinen Anspruch, auch bei einer großen Koalition eine selbstbewusste Fraktionsarbeit zu machen. Die Fraktion sei kein "Abnickverein" der Bundesregierung hatte Oppermann in seiner Bewerbungsrede am vergangenen Montag bereits deutlich gemacht. 91 Prozent Zustimmung erhielt Oppermann schließlich bei der Wahl zum Vorsitzenden.

Oppermann gilt als schroff

Für den 59-jährigen gebürtigen Westfalen, der im Umgang durchaus schroff und überheblich wirken kann und daher nicht zu den Lieblingen in der Fraktion zählt, ist das ein beachtliches Ergebnis. Dabei wollte der frühere niedersächsische Wissenschaftsminister eigentlich lieber Bundesminister werden. Für die SPD koordinierte er in den Koalitionsverhandlungen das Thema Innen und Rechtspolitik. Das hätte er gerne auch im Kabinett übernommen.

Doch Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier drängten den eloquenten und selbstbewussten Juristen zu der Führungsrolle in der Fraktion. Damit ist Oppermann faktisch die Nummer zwei der SPD. Bei den Koalitionsausschüssen von Union und SPD wird Oppermann neben Gabriel die politischen Projekte der Koalition vorbereiten und entscheiden können. Diese Chance wird er sich nicht nehmen lassen.
 

Autor: 
Von Michael Bröcker
Veröffentlicht: 
RP-online, 18.12.2013
Thema: 
SPD-Fraktion