Mützenich, ein Mann wie geschaffen für die Katharsis der deutschen Sozialdemokraten

Rolf Mützenich, 59, soll kommissarisch die Führung der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag übernehmen, dafür hat sich der geschäftsführende Fraktionsvorstand bereits am Sonntag ausgesprochen. Mützenich nahm die Rolle des Krisenmanagers auch gleich an, in seiner gewohnt ruhigen Art. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender habe er Andrea Nahles schon häufiger vertreten, erklärte er den Medien. Für einen Dienstältesten im Vorstand sei dies ein völlig normaler Vorgang.

Im deutschen Parlament sitzen 709 Abgeordnete. Mützenich gehört zur grossen Mehrheit der Parlamentarier, die in der Öffentlichkeit kaum bekannt sind. Ein Hinterbänkler ist er aber nicht. Seit 2002 wird der Kölner Abgeordnete stets per Direktmandat in den Bundestag gewählt. 2017 erreichte er in seinem Wahlkreis 32,3 Prozent der Stimmen. Das ist noch beachtlicher, wenn man bedenkt, wie es insgesamt um seine Partei steht. Von 2009 bis 2013 war Mützenich aussenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, seit 2013 ist er stellvertretender Fraktionschef. Er gilt in der SPD als Spezialist für Aussen- und Sicherheitspolitik.

Sohn einer Hausfrau und eines Schlossers

Mützenich war noch ein Teenager, als er 1973 der SPD beitrat. Seine Mutter war Hausfrau, der Vater Schlosser. Er selbst habe von der sozialdemokratischen Bildungspolitik der siebziger Jahre profitiert, erklärte er einmal in einem Interview. Er habe Schülerbafög erhalten, eine staatliche Unterstützung zur Ausbildung. Nach dem Gymnasium studierte er Politikwissenschaft, Geschichte und Wirtschaftswissenschaft. Anfang der Neunziger promovierte er zum Thema «Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik». Die Abrüstung ist denn auch ein Schlüsselthema seiner Politik geworden.

Mehr noch als von seiner politischen Erfahrung könnte die SPD von Mützenichs Wesen profitieren. Er gilt als unprätentiöser und höflicher Mensch. Den destruktiven Machtkämpfen an der Spitze der Partei scheint er aus dem Weg gegangen zu sein. Anders, als es einige seiner Genossen zu tun pflegen, heizt er parteiinterne Konflikte via Medien nicht noch zusätzlich an. Mützenich ist kein Spektakelpolitiker und auch kein aufregender Redner. Aber er könnte möglicherweise das ausstrahlen, was die Partei zurzeit am meisten nötig hat: Integrität, eine Politik um der Sache willen.

Die Reue der Partei wirkt nicht glaubwürdig

Über Monate wurde an dem Stuhl von Andrea Nahles gesägt, und als die SPD-Frau dann tatsächlich verkündete, von allen Ämtern zurückzutreten, gaben sich die Genossen erschrocken. Die Reue all jener, die nun wie der ehemalige Aussenminister Sigmar Gabriel eine «Entgiftung» der Partei fordern, wirkt nicht glaubwürdig. Es scheint fast so, als wollten nun ausgerechnet die ärgsten Giftmischer der Partei auch noch eine kollektive Katharsis verordnen.

Noch ist die Zeit der Kommissare. Interimistisch führen die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig sowie der scheidende hessische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei, interimistisch leitet Mützenich die Fraktion. Irgendwann in dieser Phase der selbstverordneten Läuterung und der Suche nach neuem Spitzenpersonal wird sich die Partei aber festlegen müssen.

Ein Neuanfang mit einem Mützenich?

Für den Posten des Fraktionschefs scheint sich etwa auch der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu interessieren, ein Mann, der in seinem Wahlkampf Respekt gepredigt hat wie kaum ein Politiker vor ihm. Kürzlich soll er den Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs in einer Krisensitzung der Sozialdemokraten als „Arschloch“ angeschrien haben. Vor einigen Monaten erklärte er im Bundestag, der AfD-Chef Alexander Gauland gehöre auf den «Misthaufen der deutschen Geschichte». Vielleicht wird man am Ende noch zur Einsicht kommen, dass man einen Neuanfang in der Fraktion besser mit einem Mützenich wagt, den keiner kennt. Als mit einem Schulz, der allen bekannt ist.

Autor: 
Von Benedict Neff
Veröffentlicht: 
NZZ.ch, 04.06.2019
Thema: 
Rolf Mützenich soll die SPD-Fraktion im Bundestag interimistisch leiten. Der Abgeordnete aus Köln könnte der Partei guttun. Den destruktiven Machtkämpfen an der Spitze der Sozialdemokraten ist er bisher aus dem Weg gegangen.