Mütze macht's

Es ist eine ebenso überraschende wie steile Karriere: Der Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich, der nach dem Rücktritt von Andrea Nahles zunächst aufgrund des Senioritätsprinzips kommissarisch an die Spitze der Fraktion rückte, hat angekündigt, sich im Herbst auch um den regulären Vorsitz zu bewerben. Das Echo darauf ist unter den Abgeordneten so positiv, dass kein Zweifel an seiner Wahl besteht. Damit rückt der 60 jährige Kölner voraussichtlich am 24. September auf einen der einflussreichsten Posten in der SPD. Anders als in der Partei zeichnet sich zudem ab, dass es in der Fraktion keine Doppelspitze geben wird.

Mützenich schrieb am Freitag einen Brief an alle Abgeordneten, in dem er seine Kandidatur ankündigte. "Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung", heißt es in dem Schreiben, was unschwer auch als Spitze gegen jene SPD-Führungsleute zu verstehen ist, die Kandidaturen für den Parteivorsitz bereits abgelehnt haben oder ihre Entscheidung noch hinauszögern.

Mützenich zog 2002 erstmals in den Bundestag ein und profilierte sich in der Außen- und Sicherheitspolitik. 2013 wurde er Fraktionsvize. Er gilt als ruhiger, aber beharrlicher Verhandler und gehört der Parlamentarischen Linken an, ist aber auch bei Vertretern anderer Strömungen geschätzt. In der Sondersitzung des Bundestages zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) löste Mützenich mit einer im Ton höflichen, aber in der Sache konfrontativen Rede an die Adresse der CDU-Vorsitzenden Begeisterung in den eigenen Reihen aus. Gleichwohl gilt er einstweilen noch als Befürworter der großen Koalition.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, selbst knapp vier Jahre lang SPD-Fraktionschef, sagte der Süddeutschen Zeitung, er traue Mützenich zu, "die SPD-Fraktion in dieser schwierigen Situation zusammenzuhalten". Fraktionsvize Karl Lauterbach, derzeit auch Bewerber um den Parteivorsitz und ebenfalls Kölner, sagte, Mützenich sei jemand, "der die Leute überzeugen könne". Mützenich, der sich selbst das Ziel gesetzt hatte, den Zusammenhalt unter den Abgeordneten wieder zu stärken, stehe für einen "Kulturwandel in der Fraktion", so Lauterbach.

Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, sieht in Mützenich einen erfahrenen und kompetenten Politiker, "der sich mit Leidenschaft und Klarheit in der Sache engagiert". Die Fraktion "sollte sich jetzt hinter ihm versammeln", sagte Müntefering zur SZ, "das wäre gut für die SPD und für das Regieren". Der frühere Fraktionsvize Axel Schäfer nannte Mützenich einen "absolut integren Politiker". Er stehe zudem für einen moderat linken Kurs und sei auch offen für etwaige rot-rot-grüne Optionen, so Schäfer.

Spekulationen um ein solches Bündnis hatte zuletzt die Interimsvorsitzende Malu Dreyer genährt. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, die mit Grünen und FDP regiert. Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte Rot-Rot-Grün zumindest als Option nach der Bundestagswahl bezeichnet.

Autor: 
Von Nico Fried
Veröffentlicht: 
SZ, 10.08.2019
Thema: 
Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich will dauerhaft im Amt bleiben - zur Freude vieler in der Fraktion. Er steht für eine Öffnung nach links