Minister Schmal

Eigentlich wären es gute Zeiten für einen Außenminister. Denn da auf der Welt so vieles in Unordnung gerät, kommt der Außenpolitik eine Bedeutung zu, die sie lange nicht hatte. Man denke nur an den Mittleren Osten, die schwierige Beziehung zu den Vereinigten Staaten unter Präsident Trump, das Auftrumpfen eines immer selbstbewussteren Chinas oder die Probleme der Fortentwicklung der Europäischen Union. Ein Außenminister in Berlin hätte reichlich Möglichkeiten, mit Ideen und Initiativen der gewachsenen Rolle Deutschlands gerecht zu werden und zugleich sein eigenes politisches Gewicht zu vergrößern. Heiko Maas, der seit anderthalb Jahren das Ministeramt versieht, nutzt diese Chance indes nur bedingt. Zwar reist er fleißig rund um die Welt, eilt von Termin zu Termin, großen Eindruck aber hinterlässt er dabei selten. Für Aufsehen hat der Sozialdemokrat in den letzten Wochen dennoch gesorgt - durch Auftritte und Veröffentlichungen, die von den Politikern anderer Parteien als "unfassbar", "unterirdisch" oder "peinlich" bezeichnet wurden.

Es wirkte deshalb wie von geheimer Hand inszeniert, dass ausgerechnet Maas am Mittwoch an der Reihe war, in der Regierungsbefragung durch den Bundestag Rede und Antwort zu stehen. Der jüngste strittige Punkt, der gleich in der ersten Frage an den Minister zur Sprache kam, war ein Namensartikel des Ministers, der gerade in 26 europäischen Tageszeitungen erschienen ist. Anlass war der Mauerfall vor 30 Jahren. Maas dankte darin allen, denen die Deutschen dieses Glück verdankten, den Ostdeutschen selbstverständlich, aber auch den Danziger Werftarbeitern, den Freiheitskämpfern der Balten, Ungarn, Tschechen und Slowaken, aber auch Michail Gorbatschow und dessen Politik von Glasnost und Perestrojka. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die Schutzmacht Westdeutschlands, kamen in seinem Artikel nicht vor, auch nicht George Bush, der - anders als François Mitterrand und Margaret Thatcher - den Weg zur deutschen Einheit befürwortet hatte. Der fehlende Dank an Amerika sei "ein historischer Fehltritt, der völlig unverständlich ist", schrieb der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen auf Twitter. Maas wies im Bundestag darauf hin, dass in dem Artikel doch "von den Freunden und Bündnispartnern im Westen" die Rede sei und dass es viele andere Verlautbarungen und Veranstaltungen gebe, in denen die "Dankbarkeit gegenüber den amerikanischen Freunden" zum Ausdruck komme. Sehr überzeugend klang das nicht.

Für weit größere Aufregung hatte der Auftritt des Außenministers in Ankara vor anderthalb Wochen gesorgt, entsprechend viele Fragen gab es dazu im Bundestag. Als er in einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zu dem Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gefragt wurde, eine UN-Schutzzone im Nordosten Syriens zu errichten, stellte Maas die Kabinettskollegin bloß. "Überall wird uns gesagt, das sei kein realistischer Vorschlag", hatte er geäußert. Mit seinem türkischen Kollegen habe er deshalb nur ganz kurz darüber gesprochen. "Für Dinge, die im Moment eher theoretischen Charakter haben, hat uns die Zeit gefehlt, weil den Menschen in Syrien die Zeit für theoretische Debatten fehlt", sagte er. Damit verwies Maas die Idee der Verteidigungsministerin ins Reich der Phantasie, warf ihr indirekt noch vor, die furchtbare Lage der Menschen in Syrien zu missachten. Es war ein Revanchefoul dafür, dass Kramp-Karrenbauer ihn nur per SMS über ihren Vorstoß informiert hatte.

Ob er sich daran erinnern könne, dass ein deutscher Außenminister jemals "im Ausland eine Kabinettskollegin der Lächerlichkeit preisgegeben hat", fragte der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. Und ob er seine Äußerungen bedauere. Maas sagte dazu nur, er habe die Verteidigungsministerin nicht desavouiert. "Ich kann außenpolitische Vorstöße im Ausland nicht unkommentiert lassen", sagte er. Und er habe nur darauf hingewiesen, dass der Schwerpunkt seines Gesprächs mit dem türkischen Außenminister ein anderer war. Immerhin gab Maas zu, es gebe großes Interesse der europäischen Partner an dem Vorstoß von Kramp-Karrenbauer. Auf die Frage, ob er ihn unterstütze, antwortete er nur: "Dazu ist alles gesagt worden, was zu sagen ist."

Nun kann die Idee der Verteidigungsministerin mit Fug und Recht kritisiert werden als eine Initiative, die zu spät kam oder schlecht vorbereitet war. Von Maas hingegen sind kaum Vorstöße bekannt. Auch in der SPD werfen ihm viele vor, er habe kaum Gestaltungswillen, anders als etwa Frank-Walter Steinmeier, dessen Statur er nicht erreicht habe.

Maas war im März 2018 auch deswegen zum Außenminister gemacht worden, weil das neue SPD-Führungsduo Andrea Nahles und Olaf Scholz den bisherigen Außenminister Sigmar Gabriel loswerden wollte. Der hatte seinen Konkurrenten um das Amt, den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, mit dem Spruch von dem "Mann mit den Haaren im Gesicht" beleidigt - und sich dabei selbst jeder Aussicht auf einen Verbleib im Ministeramt beraubt. Der ruhige Maas schien der neuen SPD-Führung im Vergleich zum mitunter irrlichternden Gabriel willkommen als Ausbund an Ausgeglichenheit. Zudem hatte er mit der von Gerhard Schröder begründeten Putin-Connection, die Steinmeier und Gabriel fortsetzten, nichts gemein. Mit kritischen Äußerungen zu Russland machte er sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit in Teilen seiner Partei unbeliebt. Er sei nicht wegen Willy Brandt, sondern wegen Auschwitz in die Politik gegangen, provozierte er die von Russland-Sehnsucht geplagten Alt-Genossen. Auch sprach er sich zum Ärger vieler Sozialdemokraten dafür aus, das Zwei-Prozent-Ziel bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu verfolgen.

Das alles ließ auf einen Aufbruch in der deutschen Außenpolitik hoffen. Zwar ist Maas in außenpolitischen Themen mittlerweile durchaus bewandert, doch konzeptionelle Vorstöße sind seine Sache nicht. Mitunter gelingt es ihm, Schlimmeres zu verhindern, etwa als der heutige Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich die SPD-Fraktion im Bundestag darauf einschwor, die Bundeswehr-Mission im Irak zu beenden. Doch solche internen Vorgänge tragen nicht zu größerem Ansehen bei.

Maas' Beliebtheit in der Bevölkerung ist für einen Außenminister nicht überragend, aber auch nicht schlecht, er schafft es meist in die Top Five der beliebtesten Politiker. Man kennt den Triathleten als schmalen Träger von Maßanzügen, als Partner der Schauspielerin Natalia Wörner, mit der er seit einigen Jahren liiert ist, und als einen Politiker, der sich laut gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus stellt. Mit dieser Mischung aus Mode und markigen Statements gegen rechts hat Maas es auf knapp 339 000 Follower auf Twitter gebracht, ein Spitzenwert im Kabinett. Dieses Image hat er sich schon als Bundesjustizminister zugelegt, ein Amt, das Sigmar Gabriel ihm angeboten hatte und ihn auf die Bundesbühne holte, nachdem Maas im heimischen Saarland bei drei Anläufen auf das Amt des Ministerpräsidenten gescheitert war.

In der SPD ist Maas nicht stark verankert, seine Karrierechancen sind im Angesicht des sich vollziehenden Führungswechsels alles andere als rosig. Ob da ein Eindreschen auf den Koalitionspartner und ein bisschen Antiamerikanismus wirklich helfen? Im aktuellen Rennen um den SPD-Vorsitz hat Maas sich für seinen Förderer Olaf Scholz ausgesprochen. Ob der am Ende siegreich sein wird, das steht noch in den Sternen. Manche in der SPD sagen, da stützten sich zwei Politiker, die beide schwächeln.

 

Autor: 
Von Markus Wehner
Veröffentlicht: 
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.11.2019
Thema: 
Heiko Maas ist nicht unbeliebt, eine prägende Rolle spielt er aber nicht. Zuletzt hat er mit fragwürdigen Auftritten für Aufregung gesorgt.