Der Minister, die Drohnen und der Sensenmann
West Point, die Eliteakademie des amerikanischen Militärs, ist nicht der richtige Ort, um einen Eindruck vom Zustand des US-Militärs zu bekommen. In West Point ist das Uniformhemd des Kadetten stets blütenweiß, seine Karriereaussicht durchgängig glänzend und seine Motivation immer ehrlich: Wir.Dienen.Amerika.
Thomas de Maiziere, der deutsche Verteidigungsminister, bekommt daher in West Point, eine Autostunde nördlich von New York, keinen Einblick in die Sorgen seines amerikanischen Amtskollegen Chuck Hagel, den er am Tag danach in Washington trifft. Dass die Sequestration, die Etatkürzung mit dem Rasenmäher, andernorts schmerzhafter ins Fleisch schneidet als in der Akademie, wo der Neubau eines Wohnheims verschoben wurde. Dass es in der Truppe erhebliche Schwierigkeiten gibt, weil fast alle Offiziere in den Kämpfen im Irak und in Afghanistan sozialisiert wurden und mit der Routine der Ausbildung daheim nur schwer zurechtkommen. Dass etliche Skandale um sexuelle Belästigungen der knapp 15 Prozent Frauen in den Streitkräften zu Senatsanhörungen geführt haben.
Aber "finger-pointing", das Anschwärzen des anderen, ist ganz und gar nicht die Mission de Maizieres während seines dreitägigen USA-Besuchs. Er unterstreicht die engen Bindungen zwischen den US Armed Forces und der Bundeswehr. "In gemeinsamem Kampfeinsätzen bargen oder retteten US-Medevac-Hubschrauber unter dem Feuer der Taliban deutsche Kameraden, die im Einsatz getötet oder verwundet worden waren",- erinnert de Maiziere knapp 1000 junge Kadetten, oft noch Teenager, und ihre Ausbilder in West Point. "Als ein schwer verwundeter Soldat der US-Spezialkräfte aus dem Kampfeinsatz ins deutsche Feldhospital in Masar-i-Scharif evakuiert wurde, standen deutsche und amerikanische Soldaten in einer Reihe an, um Blut zu spenden." De Maiziere schafft es sogar, den amerikanischen Säulenheiligen George Washington das deutsche Leitbild vom Soldaten als "Bürger in Uniform" bezeugen zu lassen. Schließlich habe der Held des Unabhängigkeitskrieges und erste Präsident der USA gesagt: "Als wir uns den Soldaten vorstellten, gaben wir nicht den Bürger auf."
Die (höflich und indirekt formulierte) Frage eines Kadetten, ob denn Deutschland genug tue für das Bündnis und die Verteidigung von Freiheit und Demokratie, erhält denn auch eine recht deutliche Entgegnung. "Ja, das tun wir", sagt der Minister, und er verweist auf den Einsatz in Afghanistan und die vollständige Einfügung des deutschen Militärs in die Nato- Allianz.
Das Thema ist auch präsent beim Empfang durch Chuck Hagel im Pentagon. Die Amerikaner klagen seit geraumer Zeit, dass die Europäer zu wenig von den Verteidigungslasten schultern. Deutschland etwa gibt 14 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für seine Streitkräfte aus, in den USA sind es 4,4 Prozent. Aber dieser grundsätzliche Konflikt hat die erste intensive Begegnung der beiden Minister dem Vernehmen nach nicht belastet. Man spricht, offenkundig in gutem Einvernehmen, über Afghanistan, wo Deutschland sich ebenso wie die USA über 2014 hinaus engagieren will, falls sich Washington und Kabul auf ein Musterabkommen für die Stationierung von Restkontingenten zur Ausbildung der afghanischen Armee und für spezielle Aufgaben einigen. Man spricht über Syrien, und beide Seiten sehen offenkundig noch keine endgültigen Beweise dafür, dass die Trappen von Diktator Assad C-Waffen eingesetzt und "rote Linien" überschritten haben. Eine Bewaffnung der Opposition sehen Washington und Berlin weiterhin skeptisch.
Und dann sind da noch die Drohnen vom Typ MQ-9 Reaper, die Deutschland in den USA kaufen will. Sie machen während des Besuchs von de Maiziere Schlagzeilen, obwohl die Anfrage nach insgesamt fünf Drohnen plus Bodenkontrolle im Wert von 205 Millionen Dollar in Washington schon seit Sommer 2008 vorliegt. Aber der Kongress hat erst im April dem Export im Grundsatz zugestimmt, und in diesen Tagen wird mit der offiziellen Bestätigung gerechnet. Reaper, das heißt Mäher oder auch Sensenmann, und außer zur Beobachtung lassen sich die unbemannten Fluggeräte mit Luft-Boden-Raketen vom Typ Hellfire bestücken und als Kampfdrohnen verwenden. Sie sind umstritten in Deutschland. SPD, Grüne und Linke lehnen ihren Einsatz ab, und auch in der Koalition ist die Stimmung nicht eindeutig. Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich sagt dem "Spiegel", die Kaufanfrage sei 2unaufrichtig", weil die Bundesregierung selbst noch "Gesprächsbedarf" zwischen den Ressorts einräume. Auch der Grüne Omid Nouripour kritisiert das Agieren "hinter den Kulissen". De Maiziere sagt dazu in Washington, ein solcher Beschaffungsvorgang sei "kompliziert und langwierig".
Deutschland habe auch in Israel wegen eines möglichen Drohnenkaufs angefragt. Eine Entscheidung werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr fallen - Wiedervorlage nach der Bundestagswahl soll das heißen.
Wie verteidigungsbereit darf eine Nation sein und wie entschlossen im Kampf gegen Feinde der Freiheit? In Washington repräsentiert de Maiziere die Bundesregierung bei den Feierlichkeiten zum 20. Geburtstag des Holocaust-Museums. Dort sprechen Bill Clinton und Elie Wiesel, und der deutsche Minister wird von mehreren Tausend Gästen mit freundlichem Applaus begrüßt. "Keinen einzigen antideutschen ' Zungenschlag" habe es gegeben, merkt de Maiziere beeindruckt an nach dem Festakt mit amerikanischer Hymne, militärischen Fahnenabordnungen und Ovationen im Stehen für 843 Überlebende aus den Vernichtungslagern und 130 Veteranen der US-Armee, die an ihrer Befreiung beteiligt waren. In einer Podiumsdiskussion, an der de Maiziere anschließend teilnimmt, erweist er den Amerikanern nochmals seine Reverenz: In Deutschland geschehe Vergangenheitsbewältigung ausschließlich über die Ratio. In Amerika würden hingegen "Hirn und Herz angesprochen", wenn es um die Aufarbeitung des Holocaust gehe.