Verteidigungsministerin warnt vor Abzug aus Afghanistan und Irak
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem Irak gewarnt.(...)
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem Irak gewarnt.(...)
Normalerweise geht es bei der Generalaussprache im Bundestag zum Haushalt der Kanzlerin immer um die großen Linien der Politik.(...)
Bei der Generaldebatte im Bundestag wirbt die Kanzlerin um Akzeptanz für zusätzliche Ausgaben. Der Opposition ist das zu wenig (Grüne), zu viel (AfD) oder falsch ausgerichtet (FDP). (...)
Das Parlament zeigt, dass es der zentrale Ort für gesellschaftliche Diskussionen sein kann.(...)
Die internationale Lage, Krisen, Brexit, Soli, Klimaschutz: Es ist Generaldebatte im Bundestag, und alles kommt auf den Tisch.(...)
SPD-Fraktionschef mahnt europäisches Vorgehen beim Klimaschutz an. (...)
Die Aussprache mit der Bundeskanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsdebatte. Angela Merkel erinnert in ihrer Rede an die deutsche Verantwortung in der Welt. Die Opposition fährt scharfe Attacken. (...)
Bartsch beklagt soziale Spaltung durch falsche Etat-Prioritäten. (...)
Die Generaldebatte im Deutschen Bundestag dreht sich in weiten Teilen um den anstehenden Beschluss einer neuen Klimapolitik. (...)
In der Generaldebatte im Bundestag geht es diesmal vor allem um den Klimaschutz. Kanzlerin Angela Merkel wird ungewohnt leidenschaftlich - doch die Opposition zweifelt am großen Wurf der Koalition.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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