Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Was das für Deutschland und Europa bedeuten könnte, zeigen erste Reaktionen aus der SPD.(...)
Die Ampelspitze berät vor dem Haushaltsausschuss am Abend erneut im Kanzleramt. SPD und Grüne rufen mit Blick auf Donald Trumps mutmaßlichen Sieg zum Zusammenhalt auf.(...)
Die Ampel kämpft ums Überleben: Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner beraten in kleiner Runde über Wirtschafts- und Haushaltspolitik. SPD-Chef Klingbeil rief dazu auf, parteitaktische Überlegungen "über Bord zu werfen".(...)
In der Koalition dominiert der Ärger übereinander. Die Nerven liegen blank, der Ausgang der Spitzengespräche von Scholz, Habeck und Lindner ist ungewiss. SPD-Fraktionschef Mützenich findet unterdessen drastische Worte über das Agieren der FDP.(...)
Der Kanzler gratuliert Trump zu seinem Wahlsieg. Deutsche Politiker sehen schwierige Zeiten auf das Land zukommen. Erfreut äußert sich nur die AfD.(...)
Es verdichten sich Hinweise, dass der Kanzler erwägt, gegen Christian Lindner ins Risiko zu gehen. Eine Vorentscheidung über die Zukunft der Koalition könnte bereits Mittwochnachmittag fallen. Auch der Ausgang der US-Wahl dürfte Dynamik erzeugen.(...)
Ampel-Koalition vor dem Aus? Noch ist es nicht so weit. Am Dienstag sprechen alle drei Parteien vom Zusammenraufen. Lindners-Papier ist vom Tisch. Eine Minderheitsregierung auch.(...)
Wie viel Zeit bleibt dieser Regierung noch? Vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch müssen sich die Parteien zusammenraufen. Im Kanzleramt heißt es: Die Lage spitzt sich zu.(...)
SPD, Grüne und FDP ringen um Auswege aus der schweren Koalitionskrise. Bei einem Treffen der Ampel-Spitzen am Mittwochabend könnte es um den Fortbestand des Regierungsbündnisses gehen.(...)
Wird sich die Ampel-Koalition bis Mittwochabend zusammenraufen oder nicht? Aus dem politischen Berlin sind am Dienstag unterschiedliche Signale zu hören.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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