SPD: Rolf Mützenich warnt vor Politik über Twitter und SMS
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beklagt ein Verflachen des politischen Diskurses. Kommunikation via Twitter sei der falsche Weg.(...)
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Abendblatt.de, 25.10.2019
Pressespiegel
Kampfpanzer statt Totalabzug
Das Weiße Haus erwägt, nun doch 500 US-Soldaten im Land zu lassen und schweres Gerät zu schicken. Sie sollen nach wie vor von den Kurden kontrollierte Ölfelder bewachen.(...)
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Sueddeutsche.de, 25.10.2019
Kurz vor GroKo-Halbzeitbilanz
Kaum hatte AKK ihre Idee einer Schutzzone für Syrien öffentlich gemacht, gab es heftigen Protest der SPD. Denn klar ist: AKK will mit dem Vorschlag Profil gewinnen. Und die SPD will das auch. Was außenpolitisch als große Chance erscheint, birgt innenpolitischen Sprengstoff.(...)
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Focus.de, 24.10.2019
Die Kritik an ihr reißt nicht ab
Als der Bundestag am Donnerstag über die Fortsetzung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr diskutierte, fehlte die Verteidigungsministerin. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte schon nach Brüssel zur Nato-Sitzung reisen müssen, um dort für ihre Syrien-Initiative zu werben.
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FAZ.net, 24.10.2019
SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei
Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat im Konflikt um Nordsyrien mit Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei gedroht.(...)
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Welt.de, 25.10.2019
Massive Kritik an Kramp-Karrenbauer
Schlechte Kommunikation, schlechter Zeitpunkt, schlechte Außenwirkung und inhaltlich schwach: Die SPD ärgert sich über Kramp-Karrenbauers eigenmächtigen Syrien-Plan. Beifall bekommt sie von einem ehemaligen Kontrahenten.(...)
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Tagesschau.de, 23.10.2019
SMS-Offensive
- Die Verteidigungsministerin und CDU-Chefin will in Nordsyrien eine international kontrollierte Schutzzone errichten.
- Außenminister Heiko Maas (SPD) wurde nur mit einer allgemeinen SMS über den Vorstoß informiert. Seine Partei fühlt sich überrumpelt.
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Süddeutsche Zeitung, 23.10.2019
Maas: Schutzzonen-Plan irritiert die Nato-Partner
Kanzlerin Angela Merkel hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) gegen Kritik in Schutz genommen.(...)
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Von Hans Monath und Hannes Heine
Gezielte Überrumpelung
Auch alte, lang erwogene politische Ideen können plötzlich überraschend wirken, wenn sie in neuen Umständen präsentiert werden.(...)
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Mit ihrem Vorstoß für Syrien hat Kramp-Karrenbauer den Koalitionspartner schwer düpiert. Der verweist auf einen Katalog von Fragen.
AKKs maaslose Einsatzpläne
Dienstagmittag, Pressekonferenz im Auswärtigen Amt, ein Routinetermin. Heiko Maas lobt die florierenden Beziehungen mit Litauen, dessen Außenminister Antanas Linkevičius neben ihm freundlich nickt.(...)
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taz, 23.10.2019