Kann die Türkei auch nach ihrer Offensive in Nordsyrien Mitglied der Nato bleiben? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt das nun zur Debatte: "Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu."(...)
Die USA wollen mit verstärkter militärischer Präsenz die Ölfelder im Nordosten Syriens vor der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) schützen.(...)
Im Konflikt in Nordsyrien verschärft die SPD den Ton gegenüber der Türkei. Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich brachte ein Waffenembargo ins Spiel, die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer Wirtschaftssanktionen. Außenminister Heiko Maas drängt auf eine politische Lösung.(...)
Rolf Mützenich hat eine Debatte um die Zukunft der Türkei in der Nato angestoßen. Zuvor hatte SPD-Chefin Malu Dreyer mit Wirtschaftssanktionen gedroht.(...)
Die Uno-Charta soll sicherstellen, dass selbst im Krieg Regeln gelten. Doch Despoten wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan setzen sich darüber hinweg. Das Völkerrecht spielt in Syrien keine Rolle mehr.(...)
Die anderen Nato-Staaten könnten nun ebenfalls Bestimmungen des Nato-Vertrages gegenüber der Türkei verletzten und so einen Austritt Ankaras provozieren. Das sollten sie tun. Ein Kommentar.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beklagt ein Verflachen des politischen Diskurses. Kommunikation via Twitter sei der falsche Weg.(...)
Das Weiße Haus erwägt, nun doch 500 US-Soldaten im Land zu lassen und schweres Gerät zu schicken. Sie sollen nach wie vor von den Kurden kontrollierte Ölfelder bewachen.(...)
Kaum hatte AKK ihre Idee einer Schutzzone für Syrien öffentlich gemacht, gab es heftigen Protest der SPD. Denn klar ist: AKK will mit dem Vorschlag Profil gewinnen. Und die SPD will das auch. Was außenpolitisch als große Chance erscheint, birgt innenpolitischen Sprengstoff.(...)
Als der Bundestag am Donnerstag über die Fortsetzung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr diskutierte, fehlte die Verteidigungsministerin. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte schon nach Brüssel zur Nato-Sitzung reisen müssen, um dort für ihre Syrien-Initiative zu werben.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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