Wer gefragt wird, will auch gehört werden
Es wäre das zehnte Gremium dieser Art und doch ein Experiment mit ungewissem Ausgang.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 20.04.2024
Pressespiegel
Ukraine-Krieg: Einfrieren statt Ausbrennen
Die Vorstellung, den Ukraine-Krieg einzufrieren, ist in der politischen Klasse derzeit unpopulär. Dabei werden die meisten Kriege durch Verhandlungen beendet. Eine Betrachtung.(...)
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Berliner Zeitung.de, 20.04.2024
„Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“
Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“. Damit stellt sich der frühere Linken-Politiker hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die Bundesregierung kritisiert er scharf – vor allem Annalena Baerbock.(...)
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Welt.de, 19.04.2024
Warten auf die SPD
Eine neue „Körperhaltung“, wie Parteichef Lars Klingbeil es nennt, wird nicht ausreichen.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 19.04.2024
Kanzler an der Küste
Mehr Sozi, mehr Orientierung: An der Nordsee formulieren die Landesgruppen NRW und Niedersachsen klare Wünsche an Olaf Scholz. Sein Auftritt aber elektrisiert so mittel.(...)
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Zeit online, 19.04.2024
Kanzler Scholz: „Frieden in der Ukraine ist ein mühseliger Prozess“
Die erste Riege der SPD tagt auf Norderney. Scholz spricht über seine China-Reise – und über „eine Pflanze, die viel gegossen werden muss“.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 19.04.2024
Reif für die Insel
Zwei Tage diskutieren Sozialdemokraten die künftige Parteilinie auf der Insel Norderney. Ihre Lösungsstrategien sind eine deutliche Botschaft an die FDP. Kann das der Kanzler durchsetzen?(...)
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Tagesschau.de, 19.04.2024
SPD-Klausur auf Norderney: „Müssen die Partei der Zuversicht werden“
Auf Norderney demonstrieren die Abgeordneten aus Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen große Geschlossenheit zwischen Partei, Fraktion und Kanzler. Sie formulieren aber auch klare Erwartungen an Olaf Scholz.(...)
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Vorwärts.de, 19.04.2024
„Er kann souveräner werden“: Mützenich ruft Scholz zu mehr SPD-Politik auf
SPD-Fraktionschef Mützenich sagt über den Kanzler: „Er kann sich jetzt freier machen. Er kann souveräner mit uns werden.“ Bei einer SPD-Tagung auf Norderney dankt er Abgeordneten dafür, dass sie ihn in schweren Zeiten in den Arm genommen hätten.
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RND.de, 18.04.2024
Der sichere Abstand macht den Westen verantwortungslos
Ein ausufernder bellizistischer Zeitgeist erklärt es zur „Katastrophe“, wenn über das „Einfrieren“ dieses Krieges laut nachgedacht wird. Es gilt die Devise vom Sieg um „fast jeden Preis“, wenn ihn nur die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlen.(...)
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Freitag.de, 18.04.2024